Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat sich gegen ein Verbot der chinesischen App Tiktok in Deutschland ausgesprochen. Stattdessen plädiert sie für Aufklärung der Nutzer über die möglichen Risiken im Umgang mit der Plattform. Dies äußerte sie in der Sendung „Frühstart“ von RTL und ntv.
Kein Verbot, sondern Aufklärung
Nancy Faeser betont die Wichtigkeit, die Nutzer über die Herkunft und möglichen Risiken von Tiktok zu informieren. „Ich bin nicht für Verbote, ich bin immer dafür, aufzuklären“, sagte die Ministerin im Interview. Sie unterstreicht, dass den Nutzern bewusst sein müsse, dass hinter der App China stehe und dass die Gefahr bestehe, dass Daten unbefugt abgezogen werden könnten.
Klare Richtlinien für Betreiber
Anstelle eines Verbots setzt die Bundesinnenministerin auf klare rechtliche Vorgaben für die Betreiber der App. „Statt eines Verbots ist es mein Weg, den Betreibern klar zu sagen, was sie hier dürfen und was nicht“, erläuterte Faeser und fügte hinzu: „Ich finde, den Druck muss man ausüben, über die Gesetzgebung, über die Europäische Union.“
Kein Teilverkauf an europäische Eigner
Die Idee einer teilweisen Übernahme von Tiktok durch deutsche oder europäische Eigner, wie sie zuvor von Präsident Trump in den USA angedacht wurde, lehnt Nancy Faeser ab. Sie bezeichnet eine derartige Maßnahme als „unzulässige Einflussnahme“. Das Grundgesetz gebe im Eigentumsrecht ein gewisses Gerüst vor, auf das sie sich stützt, um ihre ablehnende Haltung zu untermauern.
