Der frühere und künftige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, bald eine Entscheidung bezüglich der Social-Media-App Tiktok zu treffen. Vorausgegangen war ein Urteil des Obersten Gerichtshofes, das im Zusammenhang mit einem neuen Gesetz der Biden-Regierung steht, welches strenge Maßnahmen gegen den chinesischen Besitzer von Tiktok fordert.
Urteil des Obersten Gerichtshofes
Donald Trump erklärte, dass das Urteil des Obersten Gerichtshofes, das am Freitag verkündet wurde, zwar erwartet worden sei, jedoch müsse es jeder respektieren. Trump sagte dazu: „Meine Entscheidung zu Tiktok wird in nicht allzu großer Ferne getroffen, aber ich muss noch Zeit haben, um die Situation zu überblicken.“
Initiative der Biden-Regierung
Auf Initiative der Biden-Regierung hatte der US-Kongress ein Gesetz verabschiedet, das darauf abzielt, die in chinesischer Hand befindliche App Tiktok entweder zu einem Verkauf zu zwingen oder deren Abschaltung in den USA zu veranlassen. Mit etwa 170 Millionen Nutzern ist Tiktok in den USA weit verbreitet, was die politische Brisanz der Entscheidung unterstreicht.
Frist für Tiktok und Amtsübernahme
Die Frist für Tiktok, die am Sonntag endet, stellt das Unternehmen vor eine ungewisse Zukunft in den USA, da am Montag die Amtseinführung von Trump ansteht. Diese zeitliche Nähe erhöht den Druck auf alle Beteiligten, eine schnelle Lösung zu finden, insbesondere nachdem der Oberste Gerichtshof am Freitag einen Einspruch von Tiktok abgelehnt hat.
