Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat in einem Podcast-Interview des Nachrichtenportals T-Online die Wirtschaftspolitik der Ampelregierung kritisch reflektiert. Er räumt Fehler ein, insbesondere im Umgang mit der konjunkturellen Schwäche und der Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.
Kritische Analyse der Ampelregierung
Robert Habeck, Kanzlerkandidat der Grünen und ehemaliger Wirtschaftsminister, bezeichnete im Gespräch mit T-Online die unzureichenden Bemühungen der Ampelregierung zur Überwindung der Wirtschaftskrise als Fehler. „Nicht genug getan zu haben, aus der Krise herauszukommen, weil die Möglichkeiten dafür nicht da waren“, so Habeck. Rückblickend sei dies einer der wesentlichen Fehler der Regierung gewesen.
Reaktion auf den Ukraine-Krieg
Habeck verwies darauf, dass zu Beginn des Ukraine-Kriegs die Dauer und die Auswirkungen des Konflikts nicht abzusehen waren. „Aber ich habe ja am Anfang des Krieges einmal ausgesprochen: Dieser Krieg wird uns ärmer machen. Das war nicht so dahergesagt“, erklärte er. Trotz dieser Erkenntnis habe es an umfangreichen Maßnahmen gefehlt, um die wirtschaftlichen Herausforderungen abzufedern. Habeck betonte, dass es üblich sei, in Krisen mit einem Konjunkturpaket zu reagieren, was in diesem Fall ausgeblieben sei.
Vertane Chance der Ampelregierung
Habeck äußerte sich auch zur generellen Zusammenarbeit der Ampelparteien. Er werde die Ampel als „vertane Chance“ in Erinnerung behalten. „Man muss ehrlicherweise einräumen, dass diese Regierung dann irgendwann ihre Zukunft hinter sich hatte. Da war kein Staat mehr mit zu machen. Niemand wollte uns mehr und wir selber konnten uns auch nicht mehr gut ertragen“, sagte er. Der Ansatz, eine ökologische, liberale und sozialdemokratische Politik zu kombinieren, sei zwar richtig erkannt, jedoch aus verschiedenen Gründen schlecht umgesetzt worden.
