Das Land Nordrhein-Westfalen plant den Bau eines neuen Abschiebegefängnisses auf einem ehemaligen Militärgelände in Mönchengladbach. Dies bestätigte ein Sprecher des zuständigen Ministeriums der „Rheinischen Post“. Bisher verfügt das Bundesland lediglich über eine solche Einrichtung in Büren, welche jedoch nicht ausreichend Kapazitäten bietet.
Pläne für ein neues Abschiebegefängnis
Der Sprecher des Ministeriums erklärte, dass das neue Abschiebegefängnis auf dem Gelände des früheren Nato-Stützpunkts, der Joint Headquarters (JHQ), in Rheindahlen im Westen von Mönchengladbach errichtet werden soll. Dort befindet sich bereits eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge. Ein wichtiges Kriterium bei der Standortwahl war die Nähe zum Flughafen in Düsseldorf, um Abschiebungen logistisch zu erleichtern.
Kapazitätsengpässe in Büren
In Nordrhein-Westfalen gibt es bisher nur eine Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Büren, Ostwestfalen, die 140 Plätze bietet. Diese Anzahl reicht nicht aus, um dem aktuellen Bedarf gerecht zu werden. Aus diesem Grund hat die schwarz-grüne Landesregierung im September 2024 die Einrichtung einer weiteren Abschiebehaftanstalt beschlossen. Diese Entscheidung fiel wenige Wochen nach dem Terroranschlag von Solingen.
Standortwahl und Synergieeffekte
Nach der Prüfung mehrerer Standorte fiel die Wahl auf das Areal in Rheindahlen. Die Nähe zur bestehenden Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge wurde als Vorteil angesehen, da Synergieeffekte möglich sind. Auch die logistische Anbindung an den Flughafen Düsseldorf war ein ausschlaggebender Faktor für die Entscheidung. In der neuen Einrichtung sollen ausreisepflichtige Ausländer in Gewahrsam genommen und betreut werden, um ihre Abschiebung sicherzustellen.
