Der sächsische Landtagsabgeordnete Nam Duy Nguyen hat angekündigt, Strafanzeige gegen Polizeibeamte zu erstatten, nachdem er bei einer Demonstration in Riesa nach eigenen Angaben von der Polizei attackiert wurde. Der Linken-Politiker war als parlamentarischer Beobachter vor Ort und berichtet von einem Angriff durch einen Beamten der niedersächsischen Polizei. Nach Aussage von Nguyen erlitt er hierbei Verletzungen im Mund- und Kieferbereich.
Angriff auf parlamentarischen Beobachter
Nam Duy Nguyen äußerte gegenüber dem „Stern“, dass er während der Demonstration in Riesa deutlich gemacht habe, dass er als parlamentarischer Beobachter agiere, indem er seinen Abgeordnetenausweis zeigte. Laut Nguyen reagierte ein Polizist darauf jedoch mit einem Schlag ins Gesicht. „Das war eine Frontalattacke, wie ich sie noch nie erlebt habe“, sagte Nguyen. Aufgrund der erlittenen Verletzungen musste der Abgeordnete ärztlich behandelt werden.
Dokumentation des Vorfalls durch die Polizei
Ein Team der Kriminalpolizei wurde eingeschaltet, nachdem ein Kommunikationsteam der Polizei den Vorfall dokumentiert hatte. Nguyen betonte im Gespräch mit dem „Stern“, dass er während der gesamten Demonstration seinen Abgeordnetenausweis sichtbar bei sich trug. Auch sein Mitarbeiter war mit einer Warnweste als Teil des Beobachterteams gekennzeichnet. Nachdem Nguyen von umstehenden Menschen unterstützt wurde, musste er seine Beobachtertätigkeit abbrechen.
Forderung nach umfassender Untersuchung
Der Abgeordnete forderte eine umfassende Untersuchung des Vorfalls und betonte die Wichtigkeit der Aufklärung aller Fälle von Polizeigewalt. Von der sächsischen Landesregierung erwartet Nguyen eine vollständige Aufarbeitung der Ereignisse. Er bekräftigte: „Es muss klar werden, dass solche Vorfälle Konsequenzen haben und Grundrechte wie Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit für alle Menschen gleichermaßen gelten müssen.“
