Der Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck kritisiert scharf die Verteidigungspläne von Olaf Scholz (SPD) und wirft dem Bundeskanzler vor, die Bundeswehr während der Großen Koalition vernachlässigt zu haben. Habeck fordert angesichts der aktuellen Bedrohungslage massive Investitionen in die Verteidigung des Landes und plädiert für die Aufnahme neuer Milliardenkredite, um diese Ausgaben zu finanzieren.
Kritik an Olaf Scholz
Robert Habeck weist die Kritik von Olaf Scholz an seinen Verteidigungsplänen entschieden zurück. In einem Interview mit dem „Stern“ betont Habeck, die Bundeswehr sei unter der Großen Koalition heruntergewirtschaftet worden. „Die Bundeswehr wurde unter der Großen Koalition heruntergewirtschaftet, immer nach dem Motto, macht ja nichts“, sagte er dem „Stern“. Das bereits genutzte Sondervermögen reiche nicht aus, um die Probleme zu lösen und werde bald nicht mehr zur Verfügung stehen. „Wir müssen also in den nächsten Jahren mehr für den Schutz des Friedens und die Sicherheit dieses Landes tun“, so Habeck weiter.
Finanzierung durch Milliardenkredite
Der Grünen-Kanzlerkandidat unterstreicht, dass für die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands neue finanzielle Mittel nötig sind. In seinem Gespräch mit dem „Stern“ erklärt er: „Deutschland muss verteidigungsfähig sein – in allen Bereichen, bei Cybersicherheit, dem Schutz der digitalen Infrastruktur, Zivilschutz.“ Er fügt hinzu, dass dazu das nötige Geld bereitgestellt werden müsse und dass es notwendig sei, Kredite für die Sicherheit aufzunehmen. „Die restriktive Schuldenbremse darf nicht darüber entscheiden, wie sicher Deutschland ist.“
Bedrohungslage und Verantwortung
In Bezug auf die Bedrohungslage für Deutschland und Europa macht Habeck deutlich, dass notwendige Maßnahmen ergriffen werden müssen. „Die Bedrohungslage für Deutschland und Europa ist mit den Händen zu greifen: Es tobt ein Krieg vor der Haustür der Europäischen Union“, erläutert er im „Stern“. Hybride Kriegsführung betreffe sowohl Deutschland als auch seine europäischen Partner. „Geopolitisch ist absehbar, dass wir – Deutschland und Europa – mehr Verantwortung für unsere Sicherheit übernehmen müssen, alles andere wäre angesichts der Aufstellung der USA naiv“, schließt Habeck ab.
Olaf Scholz hatte zuvor Habeck vorgeworfen, für die Forderung nach einem Wehretat von 3,5 Prozent des BIP keine konkreten Vorschläge zur Gegenfinanzierung gemacht zu haben.
