Die Grünen äußern Skepsis gegenüber den Rückführungsplänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für syrische Flüchtlinge. Laut Filiz Polat von der Bundestagsfraktion der Grünen wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weiterhin individuell Fluchtgründe prüfen.
Kritik an Rückführungsplänen
Filiz Polat, Migrationsexpertin der Bundestagsfraktion der Grünen, äußerte sich gegenüber der „Rheinischen Post“ zur Haltung ihrer Partei zu den Plänen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Sie betonte, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, wie gewohnt, in jedem Einzelfall die Fluchtgründe sorgfältig prüfen werde. Ihrer Meinung nach gebe die Innenministerin damit die bestehende Rechtslage korrekt wider.
Aktuelle Lage in Syrien
Nach Einschätzung von Polat gibt es keinen Anlass für Widerrufsprüfungen für syrische Schutzberechtigte, da die Lageeinschätzung in Syrien derzeit keine Veränderungen zulasse. Sie wies darauf hin, dass die Situation in Syrien nach wie vor unklar sei. Besonders nach der Reise von Außenministerin Annalena Baerbock sei deutlich geworden, wo die neuen Machthaber ideologisch stünden und dass es entscheidend sei, sie an ihren Taten zu messen.
Langfristige Perspektiven
Polat äußerte die Hoffnung, dass nur durch eine klare Beurteilung der Handlungen der neuen Machthaber in Syrien eine langfristige Perspektive für die Menschen in dem Land geschaffen werden könne. Eine solche positive Entwicklung könnte auch eine Entspannung der Fluchtbewegungen nach Europa und Deutschland zur Folge haben. „Denn nur so wird es eine langfristige Perspektive geben für alle Menschen in Syrien. Das würde auch Entspannung für die Fluchtbewegungen nach Europa und Deutschland bedeuten“, sagte Polat der „Rheinischen Post“.
