Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wird von der SPD-Bundestagsfraktion in ihren Plänen zur Rückkehr eines Teils der geflüchteten Syrer unterstützt. Fraktionsvize Dirk Wiese betont die Bedeutung von Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik und hebt hervor, dass eine Rückkehr in Frage kommt, wenn sich die Lage in Syrien stabilisiert.
Unterstützung aus der SPD
Dirk Wiese, Fraktionsvize der SPD-Bundestagsfraktion, äußerte gegenüber der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe), dass die Pläne von Nancy Faeser mit dem sozialdemokratischen Grundsatz von Humanität und Ordnung in Einklang stehen. Wiese erklärte weiter: „Wenn sich die Lage in Syrien stabilisiert, dann werden auch Menschen wieder zurückgehen. Für verurteilte Straftäter muss dies dann sowieso gelten.“
Integration in Deutschland
Neben der möglichen Rückkehr der Geflüchteten unterstreicht Wiese die erfolgreiche Integration vieler Syrer in Deutschland. „Viele Syrer würden aber auch bleiben, haben hier Arbeit gefunden und sich ein neues Leben aufgebaut“, sagte er. Diese Menschen hätten sich klar zur Demokratie und zum Rechtsstaat bekannt und seien der deutschen Gesellschaft nicht zu entbehren.
Pläne des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge
Im Rahmen der geplanten Maßnahmen von Nancy Faeser hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Aufgabe, bestehende Schutzgewährungen zu überprüfen und gegebenenfalls zu widerrufen. Diese Ankündigung ist Teil der Bemühungen, die Flüchtlingspolitik an die veränderten Bedingungen in Herkunftsländern wie Syrien anzupassen.
