Bei der konstituierenden Sitzung des neu gewählten US-Kongresses ist der Republikaner Mike Johnson bei der Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses gescheitert. Von den 434 anwesenden Abgeordneten stimmten 216 für Johnson, während 214 Abgeordnete den Kandidaten der Demokraten, Hakeem Jeffries, unterstützten. Für die Wahl wären 218 Stimmen notwendig gewesen, sodass Johnson auf nahezu alle Abgeordneten seiner Partei angewiesen war.
Spannung bei der Sprecherwahl
Mike Johnson konnte sich nicht die erforderliche Mehrheit im Repräsentantenhaus sichern, obwohl seine Partei, die Republikaner, mit 219 Abgeordneten vertreten ist. Ein zusätzlicher Abgeordneter, Matt Gaetz, der als 220. Republikaner aus Florida in den Kongress hätte einziehen sollen, hatte zuvor sein Amt niedergelegt. Grund hierfür war die Überlegung Donald Trumps, Gaetz als Justizminister zu ernennen. Somit blieb ein Sitz der Republikaner unbesetzt, während die Demokraten mit 215 Abgeordneten im Repräsentantenhaus vertreten sind.
Trumps Einfluss und die Rolle von Johnson
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hatte sich öffentlich für die Wahl von Mike Johnson ausgesprochen. Johnson, ein Abgeordneter aus Louisiana, ist bekannt für seine Unterstützung Trumps, insbesondere in den Versuchen, das Wahlergebnis der Präsidentschaftswahlen 2020 zu kippen. Johnson gehörte zu den Republikanern, die die Auszählung der Wahlmännerstimmen anfechten wollten.
Verzögerungen bei der Sprecherwahl
Die Wahl eines Sprechers des Repräsentantenhauses ist üblicherweise eine zügige Formalität. Allerdings hat die Geschichte gezeigt, dass es auch anders gehen kann. Kevin McCarthy, ein Republikaner, benötigte im Jahr 2023 ganze 15 Wahlgänge, um zum Sprecher gewählt zu werden. Sollte sich die Wahl dieses Mal ebenfalls in die Länge ziehen, könnte dies den Zeitplan des Repräsentantenhauses beeinflussen, einschließlich der für Montag geplanten Bestätigung von Donald Trumps Wahlsieg. Solange kein Sprecher gewählt ist, sind auch andere parlamentarische Abläufe, wie die Vereidigung der Abgeordneten, nicht durchführbar.
