Die Neuregelung des Schutzes für Frauen, die während der Schwangerschaft ihr Kind verlieren, steht kurz vor der Umsetzung. Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) zeigt sich optimistisch, dass ein gestaffelter Mutterschutz bei Fehlgeburten bald Realität wird, nachdem sich eine überparteiliche Einigung abzeichnet. Damit sollen Schutzlücken für schwangere Frauen in Deutschland geschlossen werden.
Neuer Mutterschutz bei Fehlgeburten
Lisa Paus, Bundesfamilienministerin, betonte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass es erfreulich sei, eine breite überparteiliche Einigung für einen gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten erreicht zu haben. Sie erklärte: „Damit wird eine Schutzlücke für schwangere Frauen in Deutschland endlich geschlossen.“ Die Ministerin unterstrich, dass eine Fehlgeburt eine traumatische Erfahrung sein könne und der gestaffelte Mutterschutz betroffenen Frauen helfen werde, sich zu erholen und gesundheitliche Komplikationen zu vermeiden.
Zuversichtliche Äußerungen kommen auch von Leni Breymeier, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Sie äußerte sich optimistisch, dass der gestaffelte Mutterschutz noch vor der Neuwahl des Bundestages in der verbleibenden Sitzungswoche im Januar verabschiedet werden kann. Die obligatorische Verbändeanhörung sei bereits „gleich am ersten Sitzungstag des neuen Jahres“ angesetzt worden.
Unterschiedliche Perspektiven
In Grünen-Kreisen wird das Engagement des Familienministeriums im parlamentarischen Prozess als sehr hilfreich angesehen. Die Union hingegen stellt das Zustandekommen der Einigung aus einer anderen Perspektive dar. Silvia Breher, stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion, betonte im „Tagesspiegel“, dass der gestaffelte Mutterschutz der Union ein Herzensanliegen sei. Sie sagte: „Leider hat es Lisa Paus nicht geschafft, dieses wichtige Vorhaben umzusetzen. Deshalb haben wir einen eigenen Gesetzentwurf mit einem gestaffelten Mutterschutz ab der 13. Schwangerschaftswoche eingebracht und sind froh, dass SPD, Grüne und FDP dem jetzt zustimmen wollen.“
Einheitliches Ziel
Trotz der unterschiedlichen Darstellungen der Verhandlungsprozesse sind sich die Fraktionen in einem Punkt einig: Der Schutz von Frauen, die eine Fehlgeburt erlitten haben, soll verbessert werden. Dies zeigt, dass parteiübergreifende Zusammenarbeit in wesentlichen gesellschaftlichen Fragen möglich ist. Die angestrebte Neuregelung steht kurz vor ihrer Verabschiedung, was als wichtiger Fortschritt im Bereich des Mutterschutzes gilt.
