Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) setzt nach dem Sturz des Assad-Regimes in Syrien auf humanitäre Hilfe und Entwicklungsprojekte. Mit einem Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro sollen mehrere Hilfsprojekte umgesetzt werden, die insbesondere Kindern und Binnenvertriebenen zugutekommen. Die Ministerin betonte, dass die Projekte über UN-Hilfswerke und Nichtregierungsorganisationen realisiert werden, um nicht mit den syrischen Machthabern zusammenarbeiten zu müssen.
Humanitäre Hilfe für Syrien
Svenja Schulze, Entwicklungsministerin, erklärte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Die humanitäre Situation der Menschen in Syrien ist katastrophal.“ Nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg seien weite Teile des Landes zerstört, und 90 Prozent der Bevölkerung lebten in Armut und seien auf Hilfe angewiesen. Schulze betonte, dass die Möglichkeit für eine positive Entwicklung in dem Land gegeben sei und nun tatkräftig unterstützt werden müsse.
Geplante Projekte und Finanzierungen
Nach Angaben des Entwicklungsministeriums sollen 25 Millionen Euro an das UN-Kinderhilfswerk Unicef fließen. Unicef kümmert sich unter anderem um die Instandsetzung von Schulen und die psycho-soziale Betreuung von traumatisierten Kindern. Zudem wird ein Projekt der Hilfsorganisation Arche Nova mit sechs Millionen Euro unterstützt, das Schulen für rund 3.000 Kinder und Jugendliche betreibt. Weitere 19 Millionen Euro sind für die UN-Entwicklungsorganisation UNDP vorgesehen, die Kurzzeitjobs für Binnenvertriebene organisiert, etwa bei der Beseitigung von Müll und Trümmern.
Unterstützung lokaler Organisationen
Zusätzlich werden sieben Millionen Euro für syrische Nichtregierungsorganisationen bereitgestellt, die sich um die Aussöhnung der verschiedenen Bevölkerungsgruppen kümmern. Ein spezieller UN-Fonds, der syrische Frauenorganisationen fördert, soll weitere drei Millionen Euro erhalten.
Das Geld für diese Projekte entstammt dem Haushalt 2024, in dem insgesamt 132 Millionen Euro für Projekte in Syrien vorgesehen sind. Für 2025 sollen, abhängig von der Entwicklung vor Ort, weitere Projekte vorbereitet werden. Schulze äußerte klare Erwartungen: „Wir haben unsere Erwartungen klar formuliert: ein Bildungssystem frei von Ideologie, Diskriminierung und Ausgrenzung. Wenn die Entwicklung in die richtige Richtung geht, sind wir bereit, auch in anderen Bereichen mehr zu tun.“
