Der ehemalige BSI-Präsident Arne Schönbohm erhebt schwere Vorwürfe gegen ZDF-Intendant Norbert Himmler. Schönbohm wirft Himmler vor, durch mangelnde Dienstaufsichtspflicht seine Entlassung als Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) mitverschuldet zu haben. Die entsprechenden Vorwürfe wurden im ZDF-Format „ZDF Magazin Royale“ von Moderator Jan Böhmermann geäußert, was den Eindruck erweckte, Schönbohm habe Verbindungen zu russischen Geheimdiensten. Das Landgericht München gab Schönbohm in Teilen Recht.
Vorwürfe gegen ZDF-Intendanten
Arne Schönbohm, der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), hat schwerwiegende Vorwürfe gegen den ZDF-Intendanten Norbert Himmler erhoben. In einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe) erklärte Schönbohm, Himmler trage Verantwortung für die Ausstrahlung der Sendung „ZDF Magazin Royale“, die letztlich zu seiner Entlassung führte. Himmler sei seiner Dienstaufsichtspflicht nicht nachgekommen und müsse Konsequenzen ziehen, forderte Schönbohm. Aus seiner Sicht sei die Qualität des öffentlich-rechtlichen Rundfunks nicht gewährleistet gewesen.
Gericht gibt Schönbohm teilweise Recht
Das Landgericht München gab Schönbohm in seiner Klage gegen das ZDF teilweise Recht und verbot dem Sender, vier von fünf beanstandeten Aussagen weiter zu verbreiten. Dabei lehnte das Gericht jedoch die von Schönbohm geforderte Geldentschädigung in Höhe von 100.000 Euro ab. Schönbohm betonte, er habe niemals wissentlich Kontakt zu russischen Geheimdiensten gehabt. Wegen der im ZDF-Beitrag suggerierten Verbindungen wurde er von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) versetzt und leitet nun die Bundesakademie für öffentliche Verwaltung. „Dieser ZDF-Beitrag gefährdete Deutschlands Sicherheit, er hätte überhaupt nicht erscheinen sollen“, äußerte sich Schönbohm kritisch und verglich die Situation mit der mittelalterlichen Praxis der öffentlichen Bloßstellung.
Reaktionen und weitere Schritte
Jan Böhmermann verteidigte die Recherche seines Teams zu den Vorwürfen gegen Schönbohm. Das ZDF erklärte, man habe im Rahmen des Verfahrens wiederholt betont, dass in der Sendung keine direkten oder indirekten Behauptungen über bewusste Kontakte Schönbohms zu russischen Diensten gemacht worden seien. Nach der Ausstrahlung seien jedoch Morddrohungen gegen Schönbohm eingegangen. Ob Arne Schönbohm oder das ZDF gegen das Urteil Berufung einlegen werden, bleibt noch abzuwarten.
