Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) plant, die freiwillige Ausreise von Migranten nach Syrien zu erleichtern. Eine Prüfung zur Öffnung des zentralen Rückkehrprogramms für Syrer wird intensiv durchgeführt, mit dem Ziel, dies zeitnah zu ermöglichen, wie die Behörde dem „Spiegel“ mitteilte.
Förderung der freiwilligen Ausreise
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erwägt, das Rückkehrprogramm REAG/GARP auch für Syrer zu öffnen. Momentan werden aus diesem Fördertopf die Reisekosten bis zu 200 Euro pro Person sowie eine Starthilfe bis zu 4.000 Euro pro Familie finanziert. Im Jahr 2012 hatte die Internationale Organisation für Migration (IOM) entschieden, Syrien aus Sicherheitsgründen von der Länderliste des Programms zu streichen.
Indirekte Förderung und aktuelle Zahlen
Seit der Streichung von Syrien aus dem REAG/GARP-Programm fördert der Bund Ausreisen nach Syrien nur noch indirekt. Einige Bundesländer mit eigenen Rückkehrprogrammen können sich einen Teil ihrer Kosten vom Bund erstatten lassen. Im Jahr 2022 nutzten 64 Personen dieses Angebot, 2023 waren es 75, und bis Ende November diesen Jahres 49 Personen. In diesem Jahr beantragten zehn Bundesländer eine Kostenerstattung durch den Bund.
Aktuelle Position der IOM
Mittlerweile steht die Internationale Organisation für Migration einer direkten Rückreiseförderung durch den Bund nicht mehr im Weg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Spahn hatte zuletzt Aufmerksamkeit erregt, als er nach dem Machtwechsel in Syrien die Auszahlung von 1.000 Euro Handgeld für Rückkehrer gefordert hatte. Zu Beginn des Jahres hat das Bamf die Abwicklung des REAG/GARP-Programms von der IOM übernommen, mit dem klaren Ziel, Syrien und weitere von der IOM suspendierte Zielländer wieder aufzunehmen.
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