Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hebt die anhaltenden sexistischen und aggressiven Sprachmuster im Bundestag hervor. In einem Podcast der Funke-Mediengruppe beschreibt sie die Herausforderungen, denen insbesondere junge weibliche Abgeordnete ausgesetzt sind. Die Veränderung des parlamentarischen Umgangstons seit dem Einzug der AfD 2017 ist für sie ein besorgniserregendes Zeichen.
Sexismus und persönliche Angriffe im Bundestag
Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, äußert ihre Bestürzung über den anhaltenden Sexismus, der im Bundestag herrscht. „Ja, also so sexistische Sprüche bekommt man immer noch zu hören“, sagte Bas in einem Podcast der Funke-Mediengruppe. Insbesondere junge Frauen am Rednerpult seien Zielscheibe solcher Bemerkungen. „Wenn insbesondere junge Frauen am Rednerpult stehen, solche Dinge erlebt man heute leider immer noch.“ Persönliche Angriffe, die Bemerkungen über den Bildungsstand oder das äußere Erscheinungsbild von Abgeordneten beinhalten, seien keine Seltenheit und kämen überwiegend „von der rechten Seite des Parlaments“.
Veränderter Ton seit 2017
Bärbel Bas verweist darauf, dass in der aktuellen Legislaturperiode vermehrt Ordnungsrufe und Ordnungsgelder verhängt werden mussten. „Wir in dieser Legislatur sehr viele Ordnungsrufe verhängen mussten, auch zum Teil schon Ordnungsgeld, das hatten wir viele Jahre nicht“, erklärt sie. Seit 2017, dem Jahr des Einzugs der AfD in den Bundestag, habe sich der Ton verändert. „Sie ist aggressiver geworden, sie ist diskriminierender geworden gegenüber den Abgeordneten selbst. Und das ist, glaube ich, schon ein starker Unterschied zu früheren Jahren.“
Die Auswirkungen auf das parlamentarische Klima
Laut Bärbel Bas gibt es Abgeordnete, die das Parlament und seine Arbeitsweise aus dem Inneren heraus verächtlich machen. „Das System infrage stellen, so will ich es mal ausdrücken“, beschreibt sie die Strategie, die Sprache so weit zu verschieben, bis ein Ordnungsruf nötig wird. Eine besorgniserregende Folge dieser verbalen Aggressivität seien körperliche Angriffe auf Politiker. „Zuerst werde die Sprache aggressiv: ‚Und es gibt dann immer Menschen, die dann irgendwie sagen, das reicht mir nicht nur darüber zu reden, sondern auch zur Tat schreiten‘,“ so Bas. Sie betont die Wichtigkeit, innerhalb des Parlaments respektvoll miteinander umzugehen und ein gutes Beispiel für die Bürger zu sein. „Das gelingt uns aber nicht immer.“
