Nach dem Sturz des Assad-Regimes fordert Hannah Neumann, außenpolitische Sprecherin der Grünen im EU-Parlament, flexible Ausnahmeregelungen bei den Asylvorschriften für Syrer. Ziel ist es, Syrern zu ermöglichen, ohne Verlust ihres Asylstatus beim Wiederaufbau in ihrer Heimat mitzuhelfen. Diese Forderungen äußerte Neumann gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Forderung nach flexiblen Asylregeln
Hannah Neumann, außenpolitische Sprecherin der Grünen im EU-Parlament, sprach sich für spezielle Ausnahmeregelungen bei den Asylvorschriften für Syrer aus, um diesen zu helfen, den Wiederaufbau in ihrer Heimat zu unterstützen. „Viele Syrer in Europa seien bereit, beim Wiederaufbau vor Ort zu helfen, sie stießen jedoch auf Hindernisse aufgrund der Asylregeln“, sagte Neumann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Ziel dieser Ausnahmeregelungen sei es, Syrern die Möglichkeit zu geben, sich an der Bildung einer demokratischen Regierung in Syrien zu beteiligen, ohne ihren Asylstatus in Deutschland oder einem anderen EU-Staat zu gefährden.
Gefahren bei fehlendem Schutz
Laut Neumann besteht ohne solche Ausnahmeregelungen die Gefahr, dass Syrer im schlimmsten Fall nicht mehr zu ihren Familien in Europa zurückkehren können. Die Notwendigkeit einer einheitlichen Position der EU-Staaten betonte sie ebenfalls. „Was wir jetzt in der EU brauchen, ist kein Rennen darum, welches Land zuerst Menschen nach Syrien abschiebt“, sagte Neumann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Vielmehr gehe es darum, wie man am besten humanitäre Hilfe leisten und Syrer bei einer demokratischen Regierungsbildung sowie beim Wiederaufbau unterstützen könne.
Gesprächsbereitschaft und Versöhnung
Neumann hob hervor, dass es wichtig sei, gesprächsbereit mit allen zu sein, die Teil von Syriens Zukunft sein wollen. Dies sei entscheidend für ein sicheres und demokratisches Syrien, insbesondere für Frauen und Minderheiten. Die Grünen-Politikerin erklärte, dass die Aufarbeitung der Ungerechtigkeiten des Assad-Regimes und anderer Akteure für eine langfristige Versöhnung unerlässlich sei.
