Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Zentrumspolitiker François Bayrou zum neuen Premierminister ernannt. Bayrou, Vorsitzender der mit Macrons Partei verbundenen Modem, soll die politische Mitte repräsentieren und nach dem Sturz der Mitte-Rechts-Regierung von Michel Barnier durch ein Misstrauensvotum für Stabilität sorgen. Die Berufung Bayrous kommt in einer Zeit, in der Macrons Lager nach den vorgezogenen Neuwahlen im Juni keine Mehrheit mehr in der Nationalversammlung hat.
Bayrous Berufung als Premierminister
Emmanuel Macron, Präsident Frankreichs, hat sich am Freitag für François Bayrou als neuen Premierminister entschieden, wie der Élysée-Palast mitteilte. Bayrou übernimmt das Amt von Michel Barnier, dessen Mitte-Rechts-Regierung durch ein Misstrauensvotum vorzeitig beendet wurde. Ausschlaggebend für das Misstrauensvotum war ein Streit über den Sparhaushalt. Bayrou, als Vorsitzender der mit Macron verbündeten Partei Modem, wird in der politischen Mitte verortet und soll helfen, die fehlende Mehrheit in der Nationalversammlung auszugleichen.
Hintergrund der Ernennung
Ursprünglich hatte Macron geplant, bereits am Donnerstag einen Nachfolger für Barnier zu benennen. Während Gesprächen mit Vertretern mehrerer Parteien setzte sich Macron eine Frist, die jedoch verstrich, sodass die Entscheidung auf Freitag verschoben wurde. Die Berufung Bayrous signalisiert den Versuch Macrons, die Regierungsarbeit in einer Zeit politischer Unsicherheiten zu stabilisieren und die Mitte im politischen Spektrum zu stärken. Bayrous Partei Modem ist seit langem ein Verbündeter von Macrons Partei, wobei die Zusammenarbeit nun intensiviert wird, um die politischen Herausforderungen zu meistern, die durch den Verlust der Mehrheit in der Nationalversammlung entstanden sind.
