EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius hat angekündigt, dass Deutschland eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des neuen Rüstungsplans für die europäische Industrie einnehmen wird. Kubilius betonte im Gespräch mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgaben), dass dieser Plan der Industrie klare Vorgaben zur Produktion machen wird. Besonders die deutsche Rüstungsindustrie soll dabei eine Schlüsselrolle spielen.
Geplante Rolle Deutschlands
Andrius Kubilius, EU-Verteidigungskommissar, erklärte, wie bedeutend die deutsche Rüstungsindustrie für die Umsetzung des neuen EU-Rüstungsplans sein wird. „Dieser Plan wird der Industrie genau vorgeben, was sie produzieren muss“, sagte Kubilius dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Er hob hervor, dass die große deutsche Rüstungsindustrie bei der Umsetzung dieses Plans eine Schlüsselrolle einnehmen werde.
Absage an „Buy European“-Klausel
Der Verteidigungskommissar sprach sich gegen eine Vorzugsklausel „Buy European“ bei der Vergabe von Aufträgen in der europäischen Rüstungsindustrie aus. Kubilius unterstrich die Notwendigkeit einer starken Rüstungsindustrie in Europa, um im Kriegsfall nahe der Frontlinie sowohl produzieren als auch reparieren zu können. Gleichwohl verwies er auf den Mangel an bestimmten Waffenarten in Europa, wie weitreichende Präzisionsraketen, die noch nicht selbst hergestellt werden können. Er betonte: „Es gibt aber auch Waffentypen, wie zum Beispiel weitreichende Präzisionsraketen, die wir noch nicht selbst herstellen können und die wir zumindest vorläufig weiterhin aus den USA oder Südkorea beziehen müssen.“ Des Weiteren sei die europäische Industrie auf Komponenten aus den USA und anderen Ländern angewiesen, die spezifische Einsatzorte oder Reparaturbetriebe erfordern.
Zeitplan für Flaggschiffprojekte unklar
Einen konkreten Zeitplan für die bedeutenden Flaggschiffprojekte wie den Raketenschutzschild und die Cyberabwehrtruppe konnte Andrius Kubilius nicht vorlegen. Die Fertigstellung dieser Projekte sei von vielen Faktoren abhängig, sodass es nicht möglich sei, alle Projekte bis zum Ende der Amtszeit 2029 abzuschließen. Der EU-Kommissar erklärte: „Manche Projekte, wie der Raketenabwehrschild, werden bis dahin nicht umgesetzt sein, weil sie einfach zu groß sind.“
