Das Bundesinnenministerium warnt vor einem erhöhten Risiko durch Ausreisen von Islamisten aus Deutschland aufgrund militärischer Erfolge islamistischer Rebellengruppen in Syrien. Die Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) könnte mit ihren Erfolgen eine motivierende Wirkung auf die islamistische Szene in Deutschland haben und Ausreisen in die Region fördern.
Bundesinnenministerium sieht erhöhtes Ausreiserisiko
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums teilte der Funke-Mediengruppe mit, dass die Erfolge der Offensive durch die Miliz Hayat Tahrir al-Sham (HTS) „die islamistische Szene in Deutschland motivieren könnten, die Propaganda der HTS zu verbreiten sowie Ausreiseversuche in Richtung Syrien zu unternehmen und sich an dortigen Kämpfen zu beteiligen“. Die „weitgehend positive Wahrnehmung“ der militärischen Erfolge gegen das Regime von Diktator Assad „in weiten Teilen der jihadistischen Szene“ könnte zusätzlich eine „motivierende Wirkung auf potenzielle Ausreisende nach Syrien haben“, so das Ministerium.
Erfolge der HTS auch in al-Quaida-nahen Kreisen wahrgenommen
Darüber hinaus wurde der überraschende Erfolg von Gruppierungen wie der HTS auch in al-Quaida-nahen Kreisen und vereinzelt unter Sympathisanten des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) „positiv aufgenommen“. „Generell können militärische Erfolge – soweit sie propagandistisch entsprechend instrumentalisiert werden – das Ansehen und die Attraktivität jihadistischer Gruppierungen erhöhen“, teilte die Sprecherin des Innenministeriums mit.
Keine direkte Gefährdung in Deutschland durch HTS
Trotz der Warnungen hob das Innenministerium hervor, dass eine „Erhöhung der Gefährdungslage durch jihadistische Akteure der HTS in Deutschland“ zumindest vorerst nicht zu erwarten sei. Die ideologische Ausrichtung der HTS beschreibt das BMI als „national-jihadistisch“ und „regional-jihadistisch“. Im Unterschied zum IS fokussiere sich die Agenda und Strategie der HTS auf Syrien. „Anschläge in anderen Ländern lehnt die HTS offiziell ab“, teilte die Sprecherin des BMI den Funke-Zeitungen mit.
