Der FDP-Generalsekretär Marco Buschmann fordert einen differenzierten Umgang mit syrischen Staatsangehörigen in Deutschland. Dabei spricht er sich für eine abgestufte Perspektive in Bezug auf das Bleiberecht, je nach individueller Situation der Betroffenen, aus.
Bleiberecht abhängig von individueller Situation
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann spricht sich für differenzierte Entscheidungen über das Bleiberecht von in Deutschland lebenden Syrern aus. In einem Interview mit den Sendern RTL und ntv betonte er, es würden sich „pauschale Dinge verbieten“. Buschmann erklärte: „Wenn Menschen vor vielen Jahren hierhin gekommen sind, ein Teil hat vielleicht sogar schon die deutsche Staatsbürgerschaft erworben hat, hat hier Jobs, können von eigener Hände Arbeit leben (…), die müssen eine Perspektive haben zu bleiben“.
Konsequenzen für Transferleistungsbezieher
Buschmann sieht jedoch eine Unterscheidung bei Menschen, die von Transfereinkommen leben, die er als den größten Teil benennt. „Die können natürlich nur so lange bei uns bleiben, wie die Rechtsgründe dafür vorliegen und das war der Bürgerkrieg“, so Buschmann. Er betont, dass die Bundesregierung nun die Lage in Syrien sondieren müsse, um schnell Entscheidungen über Asylanträge von Syrern treffen zu können.
Fokus auf Stabilität und Sicherheit in Syrien
Zusätzlich fordert der FDP-Generalsekretär, dass Syrien so unterstützt wird, dass im Land Stabilität, Frieden und Sicherheit herrschen. „Weil es eben unser Interesse ist, dass Menschen, die im Moment von unserer Solidarität hier leben, dann auch wieder zügig in ihre Heimat zurückkehren können.“ Damit unterstreicht Buschmann die Notwendigkeit, Möglichkeiten für eine Rückkehr der syrischen Bevölkerung zu schaffen, sobald die Bedingungen dies zulassen.
