Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zeigt sich optimistisch bezüglich der künftigen Entwicklung in Syrien und appelliert an den Schutz aller Volksgruppen und Minderheiten im Land. Gleichzeitig betont er die Notwendigkeit der territorialen Integrität und Souveränität Syriens und fordert den Dialog zur politischen Lösung des Konflikts.
Scholz: „Unsere Gedanken sind bei den Opfern des Assad-Regimes“
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich am Sonntagabend im Bundeskanzleramt zu den Ereignissen in Syrien mit klaren Worten. „Unsere Gedanken sind heute bei allen Opfern des Assad-Regimes“, sagte er und erinnerte daran, dass Assad „sein eigenes Volk brutal und gewaltsam unterdrückt“ hat und „zigtausende Leben auf dem Gewissen“ hat. Laut Scholz habe die Bevölkerung unter seiner Herrschaft „entsetzliches Leid erfahren“, das Ende dieser Herrschaft sei daher „erstmal eine gute Nachricht“.
Warnung vor extremistischen Kräften
Unter den Widerstandskämpfern in Syrien seien jedoch „auch extremistische Kräfte“, warnte Scholz. Er betonte, dass es nun darauf ankomme, dass Syrien „möglichst schnell in Recht und Ordnung“ leben könne und „alle Volksgruppen und Minderheiten Schutz genießen“ müssten.
Appell an territoriale Integrität und Souveränität Syriens
Die territoriale Integrität und Souveränität Syriens seien von „entscheidender Bedeutung für die Zukunft“ des Landes, hob der Bundeskanzler hervor. „Die illegitime Einmischung Dritter muss enden, Syrien in Frieden mit seinen Nachbarn leben“, forderte Scholz weiterhin.
Scholz brachte seinen Glauben zum Ausdruck, dass durch „einen umfassenden nationalen Dialog, einen geordneten Übergangsprozess und schließlich eine politische Lösung des Konflikts“ eine positive Entwicklung in Syrien möglich sei. „Gemeinsam mit internationalen Partnern und auf Grundlage der Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen wird Deutschland dazu seinen Beitrag leisten“, versprach der Bundeskanzler abschließend.
