Die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Eva Högl (SPD), hat sich gegen mögliche Überlegungen ausgesprochen, die Bundeswehr an einem potentiellem Friedenseinsatz in der Ukraine zu beteiligen. Sie widerspricht darin der Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die einen solchen Einsatz nicht ausgeschlossen hatte.
Gegen Stimmen für Bundeswehreinsatz
Eva Högl (SPD), die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, sieht aktuell keine Grundlage für einen Einsatz von Nato-Bodentruppen in der Ukraine. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte sie: „Für eine Friedensmission und den Einsatz von Nato-Bodentruppen gibt es aktuell keine Grundlage.“ Ihre Aussagen erfolgten als Reaktion auf Überlegungen, die Bundeswehr an einer Friedensmission in der Ukraine zu beteiligen. Nach ihrem Verständnis sei es zum derzeitigen Zeitpunkt „nicht angebracht, über eine mögliche Beteiligung der Bundeswehr zu spekulieren“.
Aufgaben der Bundeswehr
Högl erklärte weiterhin, dass die gegenwärtige Aufgabe der Bundeswehr darin bestehe, die Ukraine durch Material und Ausbildung zu unterstützen, um so die Aussichten des Landes auf Sieg und Frieden zu verbessern. Sie betonte, dass dies der primäre Fokus der deutschen Streitkräfte sein sollte.
Widerspruch zur Bundesaußenministerin
Mit ihren Aussagen steht Annalena Baerbock (Grüne), die Bundesaußenministerin, in Kontrast zu Högl. Baerbock hatte zuvor erklärt, einen Bundeswehreinsatz zur Friedenssicherung in der Ukraine im Falle eines Waffenstillstands zwischen dem Land und Russland nicht auszuschließen. Sie betonte, neben einer möglichen Nato-Mitgliedschaft als Sicherheitsgarantie könne auch eine internationale Präsenz zur Sicherung eines Waffenstillstands eine Option sein. In dieser Hinsicht stellte sie eine deutsche Beteiligung an einer möglichen Mission in Aussicht und sagte: „Alles, was dem Frieden in der Ukraine dient, wird von deutscher Seite mit allen Kräften unterstützt.“
