Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Montag einen unangekündigten Besuch in Kiew, der ukrainischen Hauptstadt, abgestattet. Es handelt sich hierbei um seinen ersten Besuch in der Ukraine seit zweieinhalb Jahren, bei dem er weitere Rüstungslieferungen in Aussicht stellte.
Aufbauende Gespräche in Kiew
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) traf unerwartet und ohne vorherige Ankündigung in der ukrainischen Hauptstadt ein. Erst letzten Freitag führte er ein Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Scholz kündigte bei seiner Ankunft in Kiew an, den Rüstungslieferungen weiterhin nachzukommen.
Ukraine-Krieg als Wahlkampfthema
Laut Internen Quellen, plant der Kanzler, den Ukraine-Konflikt in den Fokus seines Wahlkampfes zu rücken. Dies wurde bereits bei der sogenannten „Wahlsiegkonferenz“ der SPD am Samstag erkennbar, bei der Scholz für einen „kühlen Kopf“ im Konflikt plädierte. Er warf dem Unions-Kanzlerkandidaten Friedrich Merz vor, der Nuklearmacht Russland ein Ultimatum stellen und „Russisch Roulette“ spielen zu wollen.
Antwort von Friedrich Merz
Der Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz konterte die Vorwürfe mit der Behauptung, Scholz erzeuge mit seinen Aussagen „Kriegsangst“. Auch Merz plant in Kürze einen Besuch in der ukrainischen Hauptstadt. So werden die weiteren Entwicklungen und Auswirkungen des Ukraine-Konflikts sicherlich eine bedeutende Rolle im anstehenden Wahlkampf einnehmen.
