Die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht fordert ein gesetzlich geregeltes Mindestalter für die Nutzung von Social-Media-Plattformen, ähnlich der Regelung in Australien. Der Schutz von Kindern und deren geistige und psychische Gesundheit stehen im Fokus dieser Initiative. Die BSW plant, diese Forderung als Teil ihres Bundestagswahlprogramms zu machen.
Schutz von Kindern vor Social-Media-Plattformen
Sahra Wagenknecht (BSW) äußerte gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ ihre Sorge um die Sicherheit von Kindern auf Social-Media-Plattformen: „Wir dürfen unsere Kinder nicht länger schutzlos den Social-Media-Plattformen aussetzen“. Sie betont, dass diese Plattformen „der geistigen Entwicklung und psychischen Gesundheit der Kinder und dadurch am Ende der gesamten Gesellschaft“ schaden. Daher schlage die BSW eine gesetzliche Regelung ähnlich der in Australien vor.
Australien als Vorbild
Australien hat in der letzten Woche ein Gesetz verabschiedet, welches ein Social-Media-Verbot für Minderjährige unter 16 Jahren vorsieht. Social-Media-Plattformen wie Tiktok, Facebook, Instagram oder X/Twitter tragen nun die Verantwortung zu gewährleisten, dass Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren ihre Dienste nicht nutzen können. Bei Nichteinhaltung drohen den Plattformen hohe Strafen.
Initiative als Teil des Bundestagswahlprogramms
Laut Wagenknecht werde die Einführung eines ähnlichen Gesetzes zur Forderung im Bundestagswahlprogramm der BSW. Die Thematik solle ebenfalls im Wahlkampf thematisiert werden. Sie bezieht sich auf eine aktuelle Umfrage des Instituts Yougov, in welcher 77 Prozent der etwa 2.000 Befragten eine solche Regelung in Deutschland begrüßen würden. „Hier hat die Politik offenbar ein Problem viel zu lange übersehen, vielleicht auch, weil einigen der Mumm fehlt, die Internet-Giganten an die Leine zu legen“, so Wagenknecht.
Wagenknecht verdeutlicht, dass es nicht darum ginge, Jugendlichen das Smartphone wegzunehmen, sondern vielmehr um klare Regeln und Schutz. Die Tech-Konzerne müssten ähnlich wie in Australien zur Verantwortung gezogen werden. „Über die genaue Altersgrenze und die konkrete Ausgestaltung sollten Experten beraten“, argumentiert sie. Ihrer Ansicht nach, müsse die nächste Bundesregierung „endlich Kinder und Jugendliche vor den Schattenseiten der Digitalisierung schützen“.
