Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) warnt vor einer „abstrakt hohen Gefährdungslage“ auf Weihnachtsmärkten und ruft zur Wachsamkeit auf. Trotz fehlender konkreter Hinweise, betont sie die Notwendigkeit wachsam zu bleiben und konsequent für Sicherheit zu sorgen.
Warnung vor potenziellen Gefahren
Nancy Faeser äußerte sich in einem Interview mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Konkrete Gefährdungshinweise liegen den Sicherheitsbehörden des Bundes aktuell nicht vor, aber wir haben angesichts der abstrakt hohen Bedrohungslage weiter Grund zu großer Wachsamkeit und konsequentem Handeln für unsere Sicherheit“.
Gefährdungslage durch Terrorismus anhaltend hoch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz bestätigte diese Einschätzung. Auf Anfrage des RND teilte es mit, dass die Gefährdungslage im Bereich des islamistischen Terrorismus anhaltend hoch ist. Deutschland befindet sich „unverändert im unmittelbaren Zielspektrum unterschiedlicher terroristischer Organisationen, insbesondere des `Islamischen Staates`“. Orte wie Weihnachtsmärkte haben dabei ein abstrakt hohes Gefährdungspotenzial. „Aufgrund ihrer Symbolik für christliche Werte sowie als Inbegriff der westlichen Kultur und Lebensweise stellen Veranstaltungen zur Weihnachtszeit auch ideologisch ein geeignetes Ziel für islamistisch motivierte Personen dar“, so das Bundesamt.
Mehr Sicherheit durch neues Sicherheitspaket
Bundesinnenministerin Faeser betonte in diesem Zusammenhang die Bedeutung des kürzlich verabschiedeten Sicherheitspakets: „Wir haben mit unserem Sicherheitspaket neue Instrumente für die Sicherheit im öffentlichen Raum geschaffen, die angesichts von islamistischen Gewalttaten und einer generell gestiegenen Gewaltkriminalität wichtig sind.“ Unter anderem wurde ein Messerverbot auf Weihnachtsmärkten eingeführt. Bei Verstößen drohen Bußgelder bis zu 10.000 Euro oder bei Missachtung des Verbots von Springmessern sogar bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe.
Nichtsdestotrotz freue man sich auf die Weihnachtsmärkte und schöne Begegnungen in der Adventszeit und danke den Landespolizeien für ihren Einsatz zur Sicherheit auf den Weihnachtsmärkten. „Die Sicherheitsbehörden hätten in diesen Zeiten alle denkbaren Bedrohungen genau im Blick“, so Faeser.
