Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat die Zulassung der USA für den Einsatz von Langstreckenraketen durch die Ukraine gegen Ziele in Russland begrüßt. Baerbock sieht darin kein „Umdenken“, sondern eine Intensivierung bestehender Maßnahmen und betont das Recht zur Selbstverteidigung der Ukraine.
Kein „Umdenken“, sondern Intensivierung
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) äußerte sich am Montag vor einem Treffen mit EU-Amtskollegen in Brüssel zur Entscheidung der USA. Den Einsatz ukrainischer Raketen mit größerer Reichweite gegen Ziele auf russischem Staatsgebiet einschließlich der Zerstörung „militärischen Terrors“ beim Abschuss sieht sie nicht als ein „Umdenken“. Vielmehr handele es sich um eine Intensivierung von Maßnahmen, die zuvor bereits von anderen Partnern unterstützt wurden.
„Das Selbstverteidigungsrecht bedeutet eben, dass man nicht abwarten muss, bis eine Rakete in ein Kinderkrankenhaus oder in eine Schule oder auch in einen ganz normalen Wohnblock erst einschlägt.“ Damit unterstrich Baerbock das grundsätzliche Recht der Ukraine zur Selbstverteidigung in dem seit Jahren anhaltenden Konflikt.
Deutschland könnte nachziehen
Die Grünen-Politikerin ließ darüber hinaus durchklingen, dass sie sich vorstellen könnte, dass auch Deutschland entsprechende Unterstützung für die Ukraine leisten könnte. Dies steht im Einklang mit den Aussagen des Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck, der zuvor erklärt hatte, er würde als Kanzler eine Lieferung des Marschflugkörpers Taurus an Kiew befürworten.
Folglich könnte Deutschland in Zukunft möglicherweise seine Position hinsichtlich Waffenlieferungen an die Ukraine neu bewerten.
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