Wolfgang Kubicki, stellvertretender FDP-Vorsitzender, weist die Behauptungen der SPD zurück, die Liberalen hätten schon Ende September einen Ausstieg aus der Ampel-Koalition geplant. Auch der Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ über ein angebliches Treffen der FDP-Führung mit dem selben Hintergrund, wird von ihm dementiert.
FDP dementiert Vorwürfe der SPD
Wolfgang Kubicki (FDP) widerspricht den Anschuldigungen der Sozialdemokraten in Bezug auf einen verfrüht geplanten Rückzug der FDP aus der Ampel-Koalition. „Dass am 29.09., also vor wenigen Wochen, die Entscheidung zur Beendigung der Koalition getroffen worden sei, kann ich ausschließen, auch und gerade weil ich als stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP nicht dabei war“, sagte Kubicki dem „Tagesspiegel“ (Sonntagausgabe).
Kein Treffen der FDP-Führung mit Ausstiegsplan
Darüber hinaus lehnt Kubicki den Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ ab, laut dem die FDP-Führung in einem Treffen am 29. September in Potsdam mehrheitlich für den Verzicht auf das Regierungsbündnis mit SPD und Grünen gestimmt habe.
Szenario-Vorbereitungen sind „selbstverständlich und professionell“
Der stellvertretende FDP-Vorsitzende betont jedoch, dass es „selbstverständlich und professionell“ wäre, dass sich eine Partei auf alle Szenarien vorbereitet. Die Liberalen hätten seit fast einem Jahr immer wieder eine „Wirtschaftswende“ gefordert. Doch von den „hart erkämpften 49 Punkten aus dem Sommer“ sei nichts umgesetzt worden.
Abschließend richtet Kubicki Kritik an der SPD und insbesondere an Bundeskanzler Olaf Scholz. „Ich habe keine Lust, mich an der Schmierenkommödie, die die SPD jetzt veranstaltet, zu beteiligen“, kommentiert Kubicki. Seiner Meinung nach sei es Bundeskanzler Scholz gewesen, der die Koalition beendet habe, eine Handlung, die von der SPD-Fraktion mit Jubel aufgenommen wurde.
