Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) könnten offenbar bald vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum Atomausstieg aussagen. Nach Angaben des „Focus“ könnte die Befragung von Scholz und Habeck bereits am 16. Januar stattfinden. Es geht um die Klärung der Frage, auf welcher Entscheidungsgrundlage die letzten deutschen Atomkraftwerke abgeschaltet wurden.
Zeitplan für Untersuchung festgelegt
Nach Informationen des „Focus“ haben sich die Obleute des Ausschusses auf einen Zeitplan einigen können. Demnach würden Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck am 16. Januar befragt. Dies wäre einen Tag nach den Befragungen von Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Bundeskanzleramtsminister Wolfgang Schmidt (SPD).
Frühere Befragung von Patrick Graichen
Schon im Dezember soll Patrick Graichen, der ehemalige Staatssekretär von Habeck, befragt werden. Insbesondere die Union im Bundestag drängt auf eine schnelle Aufklärung der Entscheidungsgrundlage für die Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke.
Untersuchungsausschuss könnte Thema im Wahlkampf werden
Sollte der Zeitplan umgesetzt werden, könnte die Arbeit des Untersuchungsausschusses noch im Wahlkampf eine Rolle spielen und die grün geführten Ministerien belasten.
„Wir haben im Ausschuss nach wie vor ein Aufklärungsinteresse. Mittlerweile ist klar, dass Vermerke der Fachebene von der Führungsebene der Häuser abgeändert wurden“, sagte CSU-Bundestagsabgeordneter Andreas Lenz dem Focus.
Im April 2023 wurden die letzten drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke Emsland, Isar 2 und Neckarwestheim 2 vom Netz genommen.
