Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit Moldawiens Staatspräsidentin Maia Sandu über die aktuelle politische Lage in ihrem Land ausgetauscht. Scholz hat laut Regierungssprecher Steffen Hebestreit die „anhaltende Unterstützung bei der Stärkung der Resilienz Moldaus gegen ausländische Einflussnahme und Destabilisierungsmaßnahmen“ zugesichert.
Telefongespräch über aktuelle politische Situation in Moldau
In ihrem Gespräch informierte Maia Sandu Bundeskanzler Scholz über den Ausgang des ersten Wahlgangs der Präsidentschaftswahl und des Referendums über die Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung der Republik Moldau. Außerdem sprach Sandu über Versuche der Einflussnahme mittels Propaganda und Desinformation durch Russland und pro-russische Akteure.
Unterstützung für Moldau auf dem Weg in die Europäische Union
Bundeskanzler Scholz hat laut Steffen Hebestreit, dem Regierungssprecher, Sandu „die anhaltende Unterstützung bei der Stärkung der Resilienz Moldaus gegen ausländische Einflussnahme und Destabilisierungsmaßnahmen“ zugesichert. Zudem begrüßte er den Ausgang des Verfassungsreferendums und bekräftigte, dass Deutschland Moldawien auf dem Weg in die Europäische Union unterstütze.
Ausgang der Präsidentschaftswahl und des EU-Referendums
Bei der Präsidentschaftswahl verpasste Maia Sandu die absolute Mehrheit und muss somit in die Stichwahl. Beim EU-Referendum konnte sich das Lager der Befürworter nur sehr knapp durchsetzen, was indes als wesentlicher Schritt in Richtung EU-Beitritt gewertet wird.
