Nach der Tötung des Hamas-Führers Yahya Sinwar diskutieren US-Präsident Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über die Situation im Nahen Osten. Beide Politiker äußerten ihre Hoffnungen auf eine friedlichere Zukunft für Gaza und dankten sich gegenseitig für die Unterstützung in der transatlantischen Partnerschaft.
Reaktionen auf Sinwars Tod
Joe Biden sagte bei seinem Besuch in Berlin: „Der Tod des Hamas-Anführers gestern ist ein Moment der Gerechtigkeit. Wir haben die Möglichkeit, hier eine gerechte Zukunft und einen Weg zum Frieden zu suchen – eine bessere Zukunft für Gaza ohne Hamas.“
Bundeskanzler Olaf Scholz teilte Bidens Hoffnungen und sagte: „Mit dem Tod des Hamas-Anführers Sinwar öffnet sich jetzt hoffentlich die konkrete Aussicht auf einen Waffenstillstand in Gaza und auf ein Abkommen zur Freilassung der Geiseln. Wir stehen an der Seite Israels und sind uns einig, dass es nun mehr denn je darauf ankommt, eine weitere Eskalation und einen regionalen Flächenbrand zu verhindern.“
Bidens Abschiedsbesuch und Scholz‘ Dank für die transatlantische Partnerschaft
Scholz nutzte die Gelegenheit, um Biden für sein Engagement für die Ukraine und die transatlantische Partnerschaft zu danken. „Deiner Führung ist es zu verdanken, dass Putins Plan gescheitert ist; dass die Ukraine nicht innerhalb weniger Tage überrannt wurde, sondern dank der Tapferkeit ihrer Streitkräfte und der Unterstützung vieler Staaten, allen voran der USA und Deutschlands, dem imperialistischen Russland seit mehr als zweieinhalb Jahren die Stirn bietet“, sagte Scholz.
Biden gab das Lob zurück und betonte die Wichtigkeit Deutschlands als Verbündeten: „Unter Ihrer politischen Führung haben wir gesehen, dass Deutschland sich der Herausforderung gestellt hat.“ Er lobte insbesondere Deutschlands Bekenntnis zum Zwei-Prozent-Ziel der Nato, zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben.
Auszeichnung für Biden und geplante Vierer-Runde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlieh Biden die „Sonderstufe des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik“ für seine Verdienste um die Freundschaft zwischen Deutschland und den USA sowie das transatlantische Bündnis. Steinmeier bezeichnete Bidens Führung als „historischen Glücksfall“ in einem „gefährlichen Moment der europäischen Geschichte“.
Am Nachmittag ist ein Vierer-Gespräch geplant, an dem unter anderem Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premierminister Keir Starmer teilnehmen sollen.
