Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) warnt ausdrücklich vor Änderungen bei den geplanten EU-Abgasobergrenzen für Autohersteller und betont die Notwendigkeit der Umsetzung der Klimaschutzziele im Mobilitätssektor. Sie äußert sich kritisch gegenüber Forderungen, die auf eine Aufweichung dieser Grenzwerte abzielen, und bezeichnet das als „Zickzackkurs“.
Kritik an Forderungen zur Aufweichung der Abgasobergrenzen
Steffi Lemke lehnt in einem Interview mit dem Deutschlandfunk jegliche „Rollbacks“ in Bezug auf die geplanten EU-Grenzwerte für Abgase ab. „Man darf nicht vor den Herausforderungen jetzt zurückweichen und alles, was man vor knapp anderthalb bis zwei Jahren beschlossen hat, wieder zurück abwickeln“, mahnt die Bundesumweltministerin. Trotz ihrer Offenheit für Verbesserungen betont sie, dass diese nicht auf Kosten des bereits beschlossenen Weges gehen dürfen.
EU-Grenzwerte als zentraler Punkt in der Diskussion
Die EU-Grenzwerte legen fest, wie viel CO2 die von den Herstellern produzierte Fahrzeugflotte im Schnitt ausstoßen darf. Sie bilden einen bedeutenden Teil der Strategie zur Dekarbonisierung des Verkehrs und sind in der jüngsten Vergangenheit Gegenstand hitziger Diskussionen geworden. Aus der Autoindustrie und auch aus der Politik gab es jüngst Forderungen nach einer Lockerung dieser Grenzwerte.
Lemkes Sicht auf den „Zickzackkurs“
In diesem Zusammenhang spricht Lemke von einem „Zickzackkurs“. Sie betont, dass sich alle Parteien einst zu den Flottengrenzwerten bekannt hätten und mahnt zur Einhaltung dieser Verpflichtung. „Weil dieser Pfad als richtig erkannt war, Planungssicherheit für die Industrie gab und einheitliche Spielregeln in Europa geschaffen hatte“, erläutert die Grünen-Politikerin ihre Position. Sie plädiert damit deutlich für die Beibehaltung der vereinbarten Ziele und warnt vor Rückschritten im Umwelt- und Klimaschutz.
