Seit dem Hamas-Angriff auf Israel im Oktober letzten Jahres, hat die Berliner Polizei fast 5.900 Straftaten im Zusammenhang mit dem Nahost-Konflikt registriert. 90 Prozent der Fälle wurden als “anti-israelisch” kategorisiert, teilt die Behörde auf Anfrage der “Welt” mit.
Art und Umfang der Straftaten
Etwa 1.800 der erfassten Straftaten handelten von Sachbeschädigungen. Hinzu kamen über 700 Fälle von Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die Berliner Polizei gab an, dass in 630 Fällen verdächtige Personen verfassungswidrige Kennzeichen gezeigt haben und in 600 Fällen wegen Volksverhetzung ermittelt wurde. Weiterhin kamen etwa 220 Körperverletzungen und nahezu 240 Fälle von Landfriedensbruch hinzu.
Bezug zu Demonstrationen
Von den im Kontext des Nahost-Konflikts registrierten Straftaten, fanden 807 im Zusammenhang mit Demonstrationen statt (stichtagsbezogene Erfassung zum 10. September). Fast 190 dieser Fälle traten zwischen dem 7. Oktober und Ende 2023 auf. Seit Januar dieses Jahres erfasste die Behörde nahezu 620 Straftaten bei Versammlungen.
Tatverdächtige und Polizeimaßnahmen
Zu den insgesamt 5.897 Straftaten wurden etwa 3.200 Personen als Tatverdächtige ermittelt. Laut Beate Ostertag, der Sprecherin der Berliner Polizei, sind Personen bekannt, die das Protestgeschehen wiederholt und öffentlichkeitswirksam beeinflussen und dabei mit Straftaten in Erscheinung treten. Die Anzahl dieser “intensiv agierenden Tatverdächtigen” liegt im zweistelligen Bereich. “Zu diesen Personen steht die Polizei Berlin hinsichtlich strafprozessualer Maßnahmen im engen Austausch mit der Staatsanwaltschaft Berlin und prüft fortlaufend gefahrenabwehrrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Taten”, sagte Ostertag. Dazu gehören etwa Gefährderansprachen, Teilnahmeuntersagungen für Versammlungen und der sogenannte Unterbindungsgewahrsam.
Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober wurden in Berlin 902 Demonstrationen angemeldet. Davon erfasste die Polizei 243 als pro-israelisch und 486 als pro-palästinensisch. 24 der pro-palästinensischen Versammlungen wurden von der Versammlungsbehörde verboten, und einige wurden von den Veranstaltern wieder abgesagt. Die Anzahl der von der Polizei betreuten Demonstrationen beläuft sich auf 744.
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