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SPD-Debatte um Große Koalition nach Bundestagswahl

In der SPD gibt es erste Stimmen, die sich offen für eine erneute Große Koalition nach der kommenden Bundestagswahl zeigen. Während der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz und die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz der Meinung sind, dass eine Koalition mit der Union unter bepauschten Umständen denkbar wäre, äußert sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert skeptisch zu diesem Vorhaben.

Offenheit für eine Große Koalition

Andreas Schwarz, SPD-Bundestagsabgeordneter, äußerte sich gegenüber dem “Spiegel” positiv zu einer möglichen GroKo nach der nächsten Bundestagswahl. Er betonte, dass er sich eine “Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung” vorstellen könne. Schwarz ist seit 2013 Abgeordneter im Bundestag und konnte bereits Erfahrung in zwei Großen Koalitionen sammeln. Er räumte zwar ein, dass “nicht alles perfekt” gewesen sei, doch sieht er inzwischen mehr Gemeinsamkeiten mit der Union als mit Grünen und FDP. “Die Gemeinsamkeiten in der Ampel sind langsam aufgebraucht”, sagte er.

Präferenzen innerhalb der Partei

Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz sieht in einer Großen Koalition die Möglichkeit, den Dauerkonflikt um die Reform der Schuldenbremse besser zu lösen, als es mit der FDP möglich wäre. “Auch in der Union ist die Position verbreitet, dass ein Staat gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben und investieren muss”, so Hubertz. Daher sieht sie die Trennlinie weniger zwischen den Parteien, sondern vielmehr zwischen Regierungserfahrung und deren Fehlen. Sie räumte jedoch ein, dass der Gedanke an eine Koalition unter Friedrich Merz (CDU) bei vielen Sozialdemokraten Unbehagen auslösen könnte.

Skeptische Meinungen zur GroKo

Ein skeptischerer Ton wird hingegen von Kevin Kühnert, dem SPD-Generalsekretär, angeschlagen. Er ist der Ansicht, dass die Ampelkoalition deutlich mehr erreicht hat als die letzte GroKo. Sie sei 2018 nur drei Monate nach ihrem Start fast am Familiennachzug subsidiär geschützter Menschen gescheitert. “Verglichen mit den Herausforderungen, vor denen die Ampel stand und steht, mit einem Krieg in Europa und einer schweren Energiekrise, war das doch absolutes Pillepalle”, so Kühnert.

durch KI bearbeitet, .


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mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

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