Der Bundesvorband der Jugendorganisation der Grünen hat seinen Austritt aus der Partei verkündet. Die Entscheidung, die in einem dreiseitigen Schreiben dargelegt ist, deutet auf eine wachsende Spaltung zwischen der Partei und ihrer Jugendorganisation hin.
Scheidewege innerhalb der Grünen
In dem Schreiben, das mit “Erklärung an Parteivorstand und Bundestagsfraktion” überschrieben ist, teilt das zehnköpfige Führungsgremium mit, dass der Entschluss zur Trennung von der Partei bereits vor der Rücktrittsankündigung des Bundesvorstands gefallen war. Die Durchführung der Landtagswahlkämpfe habe die offizielle Verkündung lediglich verzögert.
Den Gründen für den Austritt geht das Schreiben auf den Grund: “Wir gehen nicht davon aus, dass eine personelle Neuaufstellung zu einer inhaltlichen und strategischen Neuausrichtung der Partei in unserem Sinne führen wird”. Weiterhin heißt es: “Es ist besser, wenn sich unsere Wege jetzt trennen und ihr gut neu starten könnt”.
Wachsende Konflikte
Das Papier prangert die sich über die Jahre verschärfenden Konflikte zwischen dem Führungsgremium der Grünen und ihrer Jugendorganisation an. Streitpunkte sind unter anderem die Debatte um das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr, die Auseinandersetzung um Lützerath und Asylrechtsverschärfungen. “In allen Fällen haben wir parteiintern versucht, Entwicklungen aufzuhalten, die wir für falsch gehalten haben – und konnten uns damit nicht durchsetzen”, erklären die Leiter der Jugendorganisation.
Zukünftige Pläne
Nach dem Austritt plant das Führungsgremium, ihre politische Arbeit an einem anderen Ort fortzusetzen und bietet dabei auch weiteren Mitgliedern der Grünen Jugend an, sich ihnen anzuschließen. Konkret sprechen sie von einem “neuen, dezidiert linken Jugendverband”. Des Weiteren möchten sie nach eigenem Bekunden einen Neuansatz in der Jugendpolitik wagen.
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