Die strategische Rückzugsentscheidung des AfD-Landtagskandidaten Roland Schliewe zugunsten des neu gewählten Landtags-Alterspräsidenten Jürgen Treutler (AfD) im Wahlkreis Sonneberg I, zeigte die Taktik der thüringischen AfD-Fraktion. Trotz Unklarheiten in der Geschäftsordnung des Landtags nimmt Treutler eine bedeutende Rolle in der politischen Positionierung der AfD ein.
Strategischer Rückzug von Roland Schliewe
Roland Schliewe, der ursprüngliche AfD-Landtagskandidat aus Sonneberg, hat seine Kandidatur zugunsten von Jürgen Treutler (AfD) zurückgezogen. “Ich habe meine Bewerbung aufgrund von strategischen Überlegungen zurückgezogen”, bestätigte Schliewe gegenüber der “Welt”. Schliewe wurde im Januar dieses Jahres einstimmig als AfD-Kandidat nominiert, um nach Angaben der “Welt” Angriffe anderer Parteien abzuwehren und eine unbeschadete Kandidatur von Treutler zu ermöglichen.
Parteiinterne Strategien und Machtpositionen
Björn Höcke, AfD-Landeschef, wollte diese Vorgehensweise nicht bestätigten. “Ich werde jetzt nicht aus meinem strategischen Nähkästchen plaudern”, äußerte er. “Sie können sicher sein, dass wir als AfD Thüringen eine sehr weitreichende strategische Planung haben. Selbst wenn Jürgen Treutler seinen Wahlkreis nicht gewonnen hätte, wäre unser Abgeordneter Wolfgang Lauerwald Alterspräsident geworden.”
Unklarheiten in der Geschäftsordnung
Mit dem Zusammentreten des neuen Thüringer Landtags wird Treutler als Alterspräsident so lange die Sitzungsleitung übernehmen, bis ein neuer Landtagspräsident gewählt ist. Die Rolle als Alterspräsident gibt ihm eine besondere Machtposition bei der Auslegung der Geschäftsordnung, die bei der Nominierung von Bewerbern für das Präsidentenamt und bei der Wahl des Ministerpräsidenten Unklarheiten offenlässt. Versuche, die Geschäftsordnung vor der Wahl klarer zu gestalten, scheiterten bisher hauptsächlich an der CDU. Nun versuchen CDU und BSW gemeinsam, durch einen Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung möglichen Überraschungen vorzubeugen.
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