Ralf Stegner (SPD) kritisiert die Figur hinter dem “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) und bezeichnet sie als “Populistin ersten Ranges”. Während Koalitionsgespräche zwischen SPD und BSW nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg aktuell sind, verneint Stegner, dass BSW ein passender Koalitionspartner für die SPD sei. Trotz innerparteilicher Kritik plant er seine Teilnahme an einer Friedensdemonstration, bei der auch Wagenknecht auftreten wird.
Eloquenz und Intelligenz, aber Populismus?
Ralf Stegner (SPD) äußerte sich gegenüber dem “Spiegel” kritisch über Sahra Wagenknecht und das BSW. Wagenknecht sei “eloquent und intelligent, aber sie ist vor allem eine Populistin ersten Ranges”. Auf die Frage, ob das BSW ein geeigneter Koalitionspartner für die SPD wäre, antwortete Stegner: “Ganz grundsätzlich: Nein.” Dies wird relevant, da nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg die SPD vor der Frage steht, ob sie Koalitionen mit dem BSW eingehen soll, um Regierungsmehrheiten ohne die AfD zu erreichen.
Kritik an Stegners Teilnahme an Friedensdemonstration
Stegner wurde innerparteilich kritisiert, da er plant, bei einer Friedensdemonstration am 3. Oktober aufzutreten, bei der auch Wagenknecht präsent sein wird. “Manche Leute kritisieren mich, dass ich bei einer Veranstaltung auftrete, auf der Wagenknecht auch ist”, sagte Stegner. “Die gleichen Leute reden aber bedenkenlos über Koalitionen mit ihr. Das hat schon kabarettistisches Niveau.”
Stegners Friedenspolitik
Auf die Kritik an seinem Auftritt reagierte Stegner mit der Klarstellung seiner Position zur sozialdemokratischen Friedenspolitik. “Es kann nicht darum gehen, nur immer mehr Waffen zu liefern.” Er bezeichnete Russlands Krieg gegen die Ukraine als “scheußlich”, der “viele Opfer fordert und so bald wie möglich beendet werden” müsse. Stegner betonte, er wolle “die Friedensbewegung nicht den Populisten überlassen, mit ihren einfachen und falschen Antworten”. Ein solches Vorgehen wäre seiner Meinung nach “ein Programm, um die SPD Richtung Einstelligkeit zu führen.”
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