Der von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geleitete Autogipfel ist ohne konkrete Ergebnisse abgeschlossen worden. Während der Bundewirtschaftsminister in einer abschließenden Video-Konferenz die Fortführung der Diskussion ankündigte, entbrannte unter den politischen Lagern eine Debatte über Maßnahmen zur Stärkung der durch die Krise gebeutelten Automobilindustrie.
Autogipfel ohne belastbare Ergebnisse
Im Anschluss an den Autogipfel äußerte sich der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gegenüber Journalisten: “Ich hoffe, sie erwarten nicht, dass ich jetzt einzelne Maßnahmen kommentiere”. Er skizzierte allgemeine Richtlinien, die während der Gespräche immer wieder aufkamen. “Alle haben gesagt, Planbarkeit ist das Wichtigste. Und zwar langfristige Planbarkeit, keine Strohfeuer.” Eine Orientierung an kurzfristigen Maßnahmen wie Prämien könne laut Habeck nur vorübergehende Marktimpulse auslösen, woraufhin jedoch die Gefahr eines erneuten Absackens bestehe.
Position des Wirtschaftsministers
“Lieber keine Maßnahmen als Schnellschüsse oder Strohfeuer”, fasste Habeck seine Position zusammen. Trotzdem, so der Bundeswirtschaftsminister, herrsche Einigkeit darüber, dass der Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos weiter vorangetrieben werden müsse. Unter diesen Bedingungen gab es Gespräche über verschiedene Lösungsansätze. Der Bundeswirtschaftsminister kündigte an, die Ergebnisse dieser Diskussionen mit der Regierung “teilen und beurteilen” zu wollen. “Insofern war das jetzt der Anfang einer größeren Gesprächsrunde”, sagte er.
Politische Diskussionen nach dem Gipfel
Im Zuge der angespannten Lage aufgrund der Krise bei Volkswagen und anderen Automobilherstellern entbrannte eine Diskussion um mögliche Maßnahmen zur Unterstützung der Branche. Vertreter der SPD forderten unter anderem eine Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto umsteigen. Die FDP kritisierte diesen Vorschlag hingegen als “eins schlechtes Rezept aus der Vergangenheit”.
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