Am Sonntag wurde auf dem „Zukunftsgipfel“ der Vereinten Nationen in New York ein grundlegender Reformplan für die UN verabschiedet. Trotz anfänglicher Blockade von Russland fand der „Zukunftspakt“, der auf Initiative von Deutschland und Namibia ausgearbeitet wurde, breite Zustimmung.
Verabschiedung des Zukunftspakts
Trotz anfänglicher Blockade von Russland wurde der „Zukunftspakt“ auf dem „Zukunftsgipfel“ der Vereinten Nationen angenommen. Nach einer Antragsänderung stimmten 143 Mitglieder der UN-Vollversammlung für die Annahme. Der Pakt, der unter der Federführung von Deutschland und Namibia ausgehandelt wurde, enthält grundlegende Reformvorschläge für die UN.
Die Inhalte des Pakts
Zu den Reformvorschlägen gehören eine Überarbeitung des UN-Sicherheitsrats und Änderungen des internationalen Finanzsystems, die besonders dem Globalen Süden zugutekommen sollen. Auch das Thema Künstliche Intelligenz ist Bestandteil des Reformpapiers. Es handelt sich aber zunächst nur um Absichtserklärungen, konkrete Handlungspläne müssen noch ausgearbeitet werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zur Bedeutung des Pakts
Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der persönlich an dem Gipfel teilnahm, betonte die Bedeutung des „Zukunftspakts“: „In einer Zeit großer Spannungen und Unsicherheiten brauchen wir den ‚Pakt für die Zukunft‘ mehr denn je.“ Der Pakt bringe die Entschlossenheit zum Ausdruck, die zahlreichen gegenwärtigen Herausforderungen aktiv anzugehen. Scholz sieht in dem Zukunftspakt einen „Kompass“ für zukünftige Entscheidungen und einen zentralen Beweis dafür, dass der Multilateralismus nach wie vor „lebendig“ und in der Lage ist, eine gemeinsame Grundlage zu finden.
