Militärhistoriker Sönke Neitzel äußert scharfe Kritik an der Bundesregierung und warnt vor erheblichen Mängeln in der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands. Er warf der Regierung vor, die Sicherheit des Landes zu riskieren, indem sie nicht genug in die Verteidigung investiere und versäume, ein neues Wehrpflicht-Modell einzuführen.
Neitzel besorgt über mangelnde Verteidigungsbereitschaft
Sönke Neitzel hält in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ fest, dass die Bundesregierung Deutschland nicht in ausreichendem Tempo verteidigungsfähig mache. „Es wird zu wenig in unsere Verteidigung investiert – und zwar so wenig, dass wir im Ernstfall weder unsere Bündnispartner noch uns selbst über einen längeren Zeitraum verteidigen könnten“, sagte der Militärhistoriker.
Bundesregierung verzichtet auf neues Wehrpflicht-Modell
Neitzel kritisierte die Entscheidung der Bundesregierung, auf die Einführung des schwedischen Wehrpflichtmodells zu verzichten. Dies erfolgte trotz des Rats der Fachleute im Verteidigungsministerium. „Damit entzieht diese Regierung dem Land – uns – die Verteidigungsfähigkeit für mindestens die nächsten vier Jahre“, so der Professor für Militärgeschichte und Kulturgeschichte der Gewalt an der Universität Potsdam. „Ich möchte einmal ganz deutlich festhalten: Das ist eine Katastrophe. Diese Entscheidung ist gefällt worden, obwohl die Ampel-Parteien wissen, wie dramatisch die sicherheitspolitische Lage ist.“
Scholz‘ Politik und Kritik an der Generalität
Weiterhin bezeichnete Neitzel die Politik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als „Politik der Diagonalen“, in der Scholz versuche, die Bundeswehr aufzurüsten und das Zwei-Prozent-Ziel der NATO zu erreichen, während er gleichzeitig die Linke der SPD bei der Stange halte. „Dem Sondervermögen folgt keine nachhaltige Finanzierung, die Waffenlieferungen an die Ukraine erfolgen immer nur zögerlich und manchmal gar nicht“, warf Neitzel Scholz vor. Kritik äußerte der Historiker auch an der Bundeswehrgeneralität, die er einer „selbstverachtenden Loyalität“ bezichtigte.
Neitzel forderte zudem mehr Mut von den hohen Offizieren der Bundeswehr: „Wenn ihr euch in den großen Fragen, etwa der Wehrpflicht oder dem Finanzbedarf, mit euren Forderungen bei der Regierung nicht durchsetzen könnt, dann müsst ihr die Anordnungen der Exekutive natürlich befolgen. Das ist das Primat der Politik. Aber es ist eure verdammte Pflicht, die Öffentlichkeit über die Folgen dieser Beschlüsse zu informieren. Als Bürger in Uniform ist es eure Aufgabe, die übrigen Bürger ins Bild zu setzen. Das geschieht leider nicht.“
