Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte ihre Erwartungen bezüglich der am Montag beginnenden Binnengrenzkontrollen an allen deutschen Landgrenzen. Trotz der bevorstehenden Kontrollen versichert sie eine Minimierung der Beeinträchtigungen für Pendler, Handel und Wirtschaft durch eine enge Abstimmung mit Nachbarstaaten.
Auch Binnengrenzkontrollen sollen reibungslos verlaufen
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) versicherte, dass trotz der anstehenden flächendeckenden Kontrollen an allen deutschen Landgrenzen kein Chaos zu erwarten sei. Sie äußerte sich mit den Worten: „Man handele weiterhin eng abgestimmt mit den Nachbarstaaten.“ Damit verspricht sie eine Minimierung von Beeinträchtigungen für die Menschen in den Grenzregionen, sowie für Pendler, Handel und Wirtschaft. Als Beleg für die Umsetzbarkeit nannte sie die bereits „seit längerem gut laufenden Binnengrenzkontrollen“ zu Ländern wie Polen, Tschechien, Österreich und der Schweiz.
Gezielte Kontrollen zur Bekämpfung von Kriminalität und irregulärer Migration
Das Bundesinnenministerium stellte zudem klar, dass es sich bei den anstehenden Kontrollen nicht um flächendeckende, sondern um gezielte Maßnahmen handele. Das Hauptziel dieser Kontrollen sei es, grenzüberschreitende Kriminalität zu bekämpfen und die irreguläre Migration weiter zu begrenzen.
Reisende und Pendler sollten sich ausweisen können
Reisende und Pendler sind angehalten, ein Identitätsdokument wie den Personalausweis oder einen Reisepass mitzuführen, um eine reibungslose Kontrolle zu gewährleisten. Mit diesen Maßnahmen versucht die Bundesregierung, Ordnung und Sicherheit auch im Kontext der Grenzkontrollen zu wahren.
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