Die SPD sieht den Ausbau der Warnsysteme in Deutschland nach dem bundesweiten Probealarm auf einem guten Weg. Allerdings fordern die Grünen die Länder zu Nachbesserungen auf, insbesondere in Bezug auf die Sireneninfrastruktur und die Vereinheitlichung der Sirenensignale.
SPD: Warnsysteme auf einem guten Weg
Ingo Schäfer, SPD-Innenpolitiker, betonte gegenüber der „Rheinischen Post“, dass die jährliche Überprüfung der Warnmittel im September seiner Meinung nach wichtig und zeitgemäß sei. „Auch wenn die finale Auswertung noch aussteht, ist mein persönlicher Eindruck, dass die neue direkte Nachricht auf die Mobiltelefone, das sogenannte Cell Broadcast, auch in diesem Jahr sehr gut funktioniert hat. Auch hier im Bundestag waren die Warnhinweise deutlich zu vernehmen“, erklärte Schäfer.
Der SPD-Politiker fügte hinzu, dass eine Vereinbarung zwischen dem Bund und den Bundesländern getroffen wurde, um die Warnmittel weiter auszubauen. Schäfer betont, dass „auf diesem Weg weiter vorangeschritten“ werde, um die Bevölkerung in Deutschland bestmöglich vor Gefahren zu schützen.
Grüne fordern Nachbesserungen
Im Gegensatz zu den positiven Einschätzungen der SPD, sehen die Grünen Handlungsbedarf bei den Bundesländern. Der Innenpolitiker der Grünen, Leon Eckert, äußerte sich gegenüber derselben Zeitung: „Der Warntag zeigt: Deutschland hat eines der besten Warnsysteme Europas. Seit der Einführung von Cell Broadcast vor zwei Jahren erreichen wir mehr Menschen denn je.“
Eckert fordert allerdings die Länder auf, ihre Verantwortung wahrzunehmen und die Städte und Gemeinden zur Teilnahme am Warntag zu verpflichten. Nur dann könnten Schwachstellen, insbesondere in der Sireneninfrastruktur, identifiziert werden. „Die Länder sind darüber hinaus gefordert, die fehlenden Sirenen zu installieren und die seit 2019 bestehenden Beschlüsse zur Vereinheitlichung der Sirenensignale endlich umzusetzen“, so der Grünen-Politiker weiter.
