Die US-Technologieriesen Apple und Google haben jeweils eine Niederlage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) erlitten, die zu Milliardenstrafen führen könnte. Während Apple rechtswidrige Steuervergünstigungen in Höhe von 13 Milliarden Euro in Irland gewährt wurde, wurde Google vorgeworfen, seine dominante Stellung auf mehreren nationalen Märkten für Online-Suchdienste missbraucht zu haben.
Apple und die Steuervergünstigungen in Irland
Mit Blick auf Apple revidierte der EuGH ein Urteil der Vorinstanz und stellte fest, dass Irland dem Konzern unzulässige Steuervergünstigungen in Höhe von 13 Milliarden Euro gewährt habe. Dies bestätigt einen entsprechenden Beschluss der Europäischen Kommission von 2016, wonach die Vergünstigungen zurückzufordern sind.
Google und die Missbrauchsvorwürfe
Bei Google ging es um eine Geldstrafe von etwa 2,4 Milliarden Euro, die von der EU-Kommission 2017 verhängt wurde. Google wurde vorgeworfen, seine dominante Stellung auf mehreren nationalen Märkten für Online-Suchdienste missbraucht zu haben, indem es seinen eigenen Preisvergleichsdienst gegenüber den Wettbewerbern bevorzugte. Dabei bestätigte der EuGH am Dienstag das Urteil der Vorinstanz, welches eine Klage von Google gegen den Beschluss der Kommission im Wesentlichen abgewiesen und insbesondere die Geldstrafe bestätigt hatte.
