Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den ehemaligen EU-Kommissar Michel Barnier zum neuen Premierminister ernannt, zwei Monate nach den Parlamentswahlen in Frankreich. Barnier wurde beauftragt, eine Regierung der Einheit im Dienste des Landes zu bilden, obgleich die Zusammensetzung einer stabilen Regierungsmehrheit noch ungewiss ist.
Barniers Ernennung nach beispiellosem Konsultationszyklus
Emmanuel Macron hat, laut einer Mitteilung des Élysée-Palastes, den früheren EU-Kommissar Michel Barnier zum neuen Premierminister ernannt. Barnier soll nach den Parlamentswahlen eine Regierung der Einheit bilden. „Diese Ernennung sei nach einem ‚beispiellosen Konsultationszyklus‘ erfolgt, in dessen Verlauf sich der Präsident vergewissert habe, dass der Premierminister und die künftige Regierung die Voraussetzungen erfüllen, um ’so stabil wie möglich‘ zu sein und die Chance zu haben, ‚möglichst viele Menschen zu vereinen'“, teilte der Élysée-Palast weiter mit.
Unsicherheit über stabile Regierungsmehrheit
Obwohl Barnier nun offiziell den Auftrag erhalten hat, ist noch unklar, ob er am Ende tatsächlich eine stabile Mehrheit im Parlament organisieren kann. Dies liegt daran, dass bei der Wahl keine Partei und kein Bündnis eine eigene Mehrheit in der Nationalversammlung erreichen konnte. Einem Regierungsbündnis der linken Kräfte, die am stärksten abgeschnitten hatten, wollte Präsident Macron nicht zustimmen.
