Ein für Dienstag angesetztes Treffen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) wird voraussichtlich Themen des Terroranschlags von Solingen und der Migrationspolitik aufgreifen. So berichtet das “Handelsblatt”, das von einem Informationsbedarf Merz’ spricht.
Ein lange geplantes Treffen
Nach Informationen des Handelsblattes war das Treffen im Kanzleramt schon lange anberaumt. Ursprünglich sollte es sich dabei um ein Austausch zu verschiedenen Themen handeln, für die der Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) Informationsbedarf geäußert hatte.
Fokus auf Terroranschlag und Migrationspolitik
Nun wird das Gespräch zwischen Olaf Scholz (SPD) und Merz jedoch vor allem von der Diskussion um den Terroranschlag von Solingen und einen Kurswechsel in der Migrationspolitik dominiert sein.
Gemeinsame Asylpolitik als Ziel
Merz hatte dem Bundeskanzler wiederholt angeboten, gemeinsam eine neue Asylpolitik zu etablieren. Ziel sei hierbei, eine unkontrollierte Migration zu stoppen und unter anderem ausreisepflichtige Asylbewerber auch wieder auszuweisen.
✨ durch KI bearbeitet, .
