Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert äußert sich skeptisch bezüglich möglicher Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. Gleichzeitig nimmt er Stellung zur Rolle der SPD in der politischen Landschaft und zu möglichen zukünftigen Regierungskonstellationen.
Skepsis gegenüber Koalitionen mit BSW
Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, hat in einem Interview mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” seine Zweifel über eine mögliche Zusammenarbeit mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen deutlich gemacht. “Die SPD strebt an, dass Regierungen ohne das BSW gebildet werden können”, sagte er. Er kritisierte Parteien “ohne Programm” und unterstrich, dass auf so wenig Substanz keine Regierung aufgebaut werden sollte.
Relativierung der Bedeutung des Wahlsiegers
Angesichts des Umfragehochs der AfD in den genannten Bundesländern relativierte Kühnert die Bedeutung des Wahlsiegers. Es gehe nicht darum, wer auf Platz 1 sei, sondern ob die seriösen Kräfte zusammen stark genug seien. Er verweist auf Erhebungen, die zeigten, “dass große Teile der Wählerschaft die SPD auch in den nächsten Landesregierungen sehen wollen”. Wer dies wolle, müsse die SPD wählen, so Kühnert.
Stärkung der Position von Olaf Scholz
Trotz geringer Beliebtheitswerte von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sieht Kühnert keinen Grund für einen Verzicht auf Scholz als Kanzlerkandidat. Scholz habe auch vor drei Jahren nicht als politischer Shootingstar den Wahlsieg geholt, stattdessen hätten die Wähler gewusst, was für ein Typ Politiker er ist, und ihn genau deshalb gewählt. “Scholz soll ja im nächsten Jahr nicht das Sommerhaus der Stars gewinnen”, kommentierte Kühnert.
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