Die SPD unterstützt die Pläne der Bundesregierung, sich an deutschen Rüstungsunternehmen zu beteiligen, um Schlüsseltechnologien, Innovationen und hochwertige Arbeitsplätze zu schützen. Diese Pläne sind derzeit Gegenstand innerministerieller Abstimmungen.
SPD befürwortet Beteiligungen an Rüstungsunternehmen
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) hat ihre Unterstützung für die Pläne der Bundesregierung ausgedrückt, sich an deutschen Rüstungsunternehmen zu beteiligen. Dies wurde im Zuge eines in der Ressortabstimmung befindlichen Strategiepapiers deutlich, wie das Verteidigungsministerium mitteilte.
Andreas Schwarz, Verteidigungspolitiker der SPD, erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel“, dass es dabei um die „Sicherung von deutscher Schlüsseltechnologie, Innovation und hochwertigen Arbeitsplätzen“ gehe. Zudem könnten „bestehende Barrieren in der Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr und Industrie beseitigt werden“. Schwarz begrüßte die industriepolitische Initiative von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) als im „deutschen Sicherheitsinteresse“ liegend und als Möglichkeit zur Effizienzsteigerung und Verfahrensbeschleunigung.
Beispiele erfolgreicher Beteiligungen
Schwarz wies auf das Beispiel Hensoldt hin, um zu untermauern, dass das Instrument der Beteiligung in Deutschland bereits Erfolg hatte. Im Jahr 2020 hatte Deutschland Anteile am Rüstungskonzern Hensoldt erworben.
Kürzlich wurden Pläne der Bundesregierung bekannt, die Rüstungsindustrie zu stärken, was laut einem Bericht des „Handelsblatt“ auch Aktienkäufe des Staates beinhalten könnte.
Strategie zur Stärkung der Verteidigungsindustrie
Das Verteidigungsministerium bestätigte, dass es „zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz an einer Strategie zur Stärkung der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie“ arbeite. Das Ziel sei es, die Rahmenbedingungen für diese in Deutschland zu verbessern, so eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums. Sie fügte hinzu: „Derzeit befindet sich das Papier in der ressortübergreifenden Abstimmung, die Arbeiten sind noch nicht abgeschlossen.“ Details aus dem Entwurf wollte das Ministerium noch nicht benennen.
