Polizei und Staatsanwaltschaft Erfurt durchsuchten am Dienstag das Büro eines Linken-Abgeordneten im Thüringer Landtag. Der Politiker steht unter dem Verdacht, im Besitz von Kinderpornografie zu sein.
Wie der MDR berichtet, meldete sich der beschuldigte Abgeordnete am Mittwoch selbst zu Wort und verkündete, alle seine Ämter in der Partei sowie sämtliche Wahlkampfaktivitäten ruhen zu lassen. Diese Entscheidung erfolgte auf dringende Aufforderung führender Parteimitglieder.
Angesichts der gravierenden Vorwürfe drängen die Landesvorsitzenden auf eine schnelle und lückenlose Aufklärung des Sachverhalts durch Polizei und Justiz. Der Sprecher der Linken, Paul Wellsow, betonte jedoch, dass es rechtlich nicht möglich sei, dem Abgeordneten sein Mandat im Landtag zu entziehen. Sollte der Politiker bei der bevorstehenden Landtagswahl erneut gewählt werden, könnte er lediglich auf sein Mandat verzichten.
Am Dienstag durchsuchte die Polizei zwei Räume im Landtag, die Wohnung des Politikers sowie zwei Wahlkreisbüros und stellte Beweismaterial sicher. Es wird berichtet, dass der Politiker sich auch über eine IP-Adresse des Landtags in einschlägige Foren eingeloggt haben soll. Kurz vor der Durchsuchung hatte der Justizausschuss des Landtags die Immunität des Abgeordneten aufgehoben.
