Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bekräftigt das Vorhaben, deutsche Kriegsschiffe ins Südchinesische Meer zu senden. Die Fahrt ist ein klares Signal an China, das diese Gewässer als ihren Einflussbereich betrachtet.
Internationales Gewässer vs. Chinas Hoheitsbereich
Boris Pistorius betonte in einem Interview mit „T-Online“, dass das Südchinesische Meer internationales Gewässer sei und nicht Chinas Hinterhof: „Peking muss das akzeptieren“, forderte er. Dies wurde durch ein Urteil des UN-Schiedsgerichts im Jahr 2016 bestätigt.
Deutsche Präsenz im Südchinesischen Meer
Der Verteidigungsminister hat vor wenigen Tagen die Fregatte „Baden-Württemberg“ und den Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ in Pearl Harbor auf Hawaii besucht. Beide Kriegsschiffe werden bald eine „Präsenzfahrt“ durch das Südchinesische Meer antreten.
Kritik an Chinas Verhalten
Pistorius ging hart ins Gericht mit China: „China tritt zunehmend dominant auf und sorgt mit seinem Vorgehen für Verunsicherung und Unruhe in der Region. Damit gefährdet es auch die Stabilität im Indopazifik.“
Hintergrund und Ziele der Reise
Pistorius hat kürzlich seine achttägige Reise nach Hawaii, Südkorea und auf die Philippinen beendet. Ziel war es, den Partnern in der Region zu signalisieren, dass Deutschland ihre Sorgen teilt und sich dafür einsetzt, dass Länder wie China sich an geltendes Recht halten. „Das ändert sich jetzt. Wir zeigen die deutsche Flagge im Indopazifik und sind gemeinsam mit unseren Partnern bereit, die regelbasierte Ordnung zu sichern.“
Vermeidung von Eskalationen
Der Minister betonte, dass es bei dem deutschen Engagement darum gehe, Eskalationen zu vermeiden: Deutschland müsse Verantwortung dafür tragen, dass die Welt auch in Zukunft auf Regeln basiere, die Stabilität und Sicherheit für alle schaffen. „Wenn sich stattdessen überall das Recht des Stärkeren durchsetzte, wie es Russland vorschwebt, dann würden wir mehr Kriege sehen, nicht weniger.“
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