Die SPD-Bundestagsfraktion plant, die Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland nach der Sommerpause im Parlament zu besprechen. Dies geht aus einer E-Mail der Abgeordneten Gabriela Heinrich, Wolfgang Hellmich und Nils Schmid an alle Mitglieder der SPD-Fraktion hervor, berichtet die „Rheinische Post“.
Thematik der Stationierung von US-Langstreckenwaffen
Die Abgeordneten Gabriela Heinrich, stellvertretende Fraktionsvizechefin für Außenpolitik, Entwicklung und Verteidigung, Wolfgang Hellmich, der verteidigungspolitische Sprecher, und Nils Schmid, der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, äußerten in der besagten E-Mail: „Die aktuelle Debatte rund um die angekündigte Stationierung weitreichender konventioneller Waffensysteme in Deutschland beschäftigt uns alle. Diesem Informations- und Diskussionsbedarf werden wir mit geeigneten Formaten sowohl in der Fraktion als auch im Deutschen Bundestag nach der parlamentarischen Sommerpause begegnen.“
Interne und parlamentarische Diskussion
Man plane nicht nur die Behandlung in den thematisch zuständigen Arbeitsgemeinschaften der SPD-Fraktion, sondern es werde auch einen fraktionsoffenen Abend geben, der sich an alle Abgeordneten der Fraktion richte, heißt es in der E-Mail. „Selbstverständlich wird das Thema auch im Plenum und in den dafür zuständigen Ausschüssen auf die Tagesordnung gesetzt. Bereits in der Haushaltswoche wird diese Frage in den Einzelplanberatungen 05 und 23 im Plenum eine wichtige Rolle spielen“, schreiben die Abgeordneten. Der Einzelplan 05 umfasst die Mittel für das Auswärtige Amt, der Einzelplan 23 die Mittel für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Debatte zur Nationalen Sicherheitsstrategie
Die Abgeordneten erwähnten zudem: „Für den Herbst ist seit längerem eine außen- und sicherheitspolitische Debatte zur Nationalen Sicherheitsstrategie vorgesehen, in der ebenfalls diese Frage diskutiert werden wird.“ Dabei werde man seitens der Sozialdemokraten „die Bedeutung von Abrüstung und Rüstungskontrolle hervorheben, gerade auch in Zeiten wie diesen.“
Geschlossenheit der SPD-Fraktion
Das Vorgehen sei mit dem Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich abgesprochen, heißt es in der E-Mail. „Wir sollten daher allen Versuchen, insbesondere vonseiten der Medien, widerstehen, die jetzt erneut versuchen, einen Keil in die SPD zu treiben.“ Die große Geschlossenheit, die die SPD insbesondere seit dem russischen Überfall auf die Ukraine im Bereich der Außen- und Sicherheitspolitik auszeichne, solle man nicht aufs Spiel setzen, heißt es am Ende der E-Mail an alle Fraktionsmitglieder.
