Thorsten Frei, der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, kritisiert die aktuelle Regierung für ihre Strategie zur E-Mobilität. Er beschuldigt die Ampel-Koalition, die Automobilindustrie verunsichert zu haben und behauptet, dass stabile Rahmenbedingungen zur Sicherstellung des Marktes unerlässlich seien.
Kritik am Auslaufen des Umweltbonus
Thorsten Frei (CDU/CSU) warf der Ampel-Koalition vor, mit dem Auslaufen des Umweltbonus die Automobilindustrie stark verunsichert zu haben. „Das Auslaufen des Umweltbonus war ein fatales Signal. Um Sicherheit in einen Markt zu bringen, sind stabile Rahmenbedingungen der Schlüssel, Schnellschüsse bewirken das Gegenteil“, äußerte er gegenüber der Zeitung „Das Parlament“. Die Unionsfraktion fordere daher eine Wiedereinführung des Umweltbonus. „Wir brauchen weiterhin politische Signale, die die Elektromobilität stützen. Dazu zählt unter anderem auch der Aufbau von Ladestationen.“
Appell für Technologieoffenheit
Frei plädiert für Technologieoffenheit in der Transformation der Automobilindustrie. „Die Bundesregierung darf nicht vorschreiben, welche Technologien zum Erfolg führen. Sie muss sich für Technologieoffenheit einsetzen.“ Er bezeichnete die CO2-Flottenregulierung als „eine politische Wette auf eine einzige Technologie“. Die Entscheidung, welche Technologien eingesetzt werden, müsse bei den Unternehmen liegen.
Widerstand gegen EU-Regulierung
Die Unionsfraktion habe aus dieser Überzeugung heraus gegen die EU-Regulierung gestimmt und fordere nun eine Rücknahme der Regulierung. Dennoch betonte Frei, dass die Elektromobilität in Zukunft eine wegweisende Technologie darstellen werde. Es sei daher richtig, „dass sich alle Unternehmen, egal ob großer Konzern oder mittelständischer Zulieferer, auf den Weg gemacht haben“.
