Manfred Weber (CSU), der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), deutet eine Wende in der EU-Auto-Politik an: Er rechnet nicht mehr mit einem Verbot für Autos mit Verbrennungsmotoren und betont einen „technologieneutralen“ Ansatz. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) begrüßt diese Entwicklung.
Weber: „Das Verbrenner-Aus ist Geschichte“
Manfred Weber erklärte gegenüber der „Bild“-Zeitung (Freitagsausgabe), dass er im Falle einer Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin einen „technologieneutralen“ Ansatz verfolgen und Ausnahmen für sogenannte E-Fuels in Betracht ziehen würde. „Das Verbrenner-Aus ist Geschichte“, so Weber. Der EVP-Vorsitzende sieht dies als eine bedeutende Wende.
Weber sprach zudem einen weiteren Kernpunkt des EVP-Wahlprogramms an: „Die illegale Migration wird endlich entschlossen bekämpft.“ Von der Leyen hatte sich in ihrer Rolle als Spitzenkandidatin der Europawahl ebenfalls für dieses Ziel stark gemacht.
Wissing begrüßt Ankündigung von der Leyens
Volker Wissing, Bundesverkehrsminister der FDP, begrüßte unterdessen die Ankündigung von der Leyens zum Verbrenner-Aus. „Ich freue mich, dass sich diese Überzeugung nun endlich auch in der Union und bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen durchgesetzt hat“, sagte er am Donnerstag. Wissing kritisierte frühere Pläne als „Irrweg“, die einseitig nur auf die Elektromobilität setzten.
Nach langem Zögern in den vorangegangenen Jahren erwartet Wissing nun, dass die Christdemokratin das Vorhaben zur Chefsache macht und persönlich Genehmigungsvorschriften für E-Fuels-only-Fahrzeuge schafft. „Außerdem müssen diese in einem weiteren Schritt bei den Flottenzielwerten berücksichtigt werden“, forderte Wissing.
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